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Vielfalt in der Kommunalpolitik

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Von: Stefan Simon

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Podiumsdiskussion im Haus am Dom „Ich bin dabei – Vielfalt in der Kommunalpolitik?“.
Podiumsdiskussion im Haus am Dom „Ich bin dabei – Vielfalt in der Kommunalpolitik?“. © Peter Juelich

Veranstaltungen und Diskussionsrunden befassen sich mit der Teilhabe aller Menschen in unserer Stadt. Die Initiative „Ich bin dabei“ hat vier Kommunalpolitiker:innen mit Migrationsbiografie eingeladen.

In Deutschland haben nach Angaben des Statistischen Bundesamts 26 Prozent der Menschen einen Migrationshintergrund. In Frankfurt sind es sogar 54 Prozent – über die Hälfte der Einwohnerinnen und Einwohner. Doch ein Blick in den Bundestag, in die Länderparlamente oder in das Frankfurter Stadtparlament zeigt, dass ein Großteil der Bevölkerung nicht repräsentiert wird.

Daher hat die Initiative „Ich bin dabei“ rund eine Woche vor der Bundestagswahl vier Kommunalpolitiker:innen mit Migrationsbiografie für Freitagabend in das Haus am Dom eingeladen, um über notwendige Debatten, Herausforderungen und Möglichkeiten bezüglich Fragen der Teilhabe, des zivilgesellschaftlichen und politischen Engagements in einer pluralen Stadtgesellschaft zu reden.

„Ich bin dabei“ hat sich zum Ziel gesetzt, vor allem die Teilhabe und die Partizipation von Menschen mit Migrationsbiografie zu stärken. Das Team organisiert dafür diverse Veranstaltungen wie Podiumsdiskussionen, Workshops, Gespräche mit Politikerinnen und Politikern, gemeinsames Musizieren im Daruma-Chor sowie dokumentarische Filme.

Auf dem Podium im Haus am Dom saßen die Stadtverordneten Omar Shehata (SPD), Pearl Hahn (Die Linke), Anita Akmadza (CDU) und Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Gölbasi (Grüne).

Arslaner-Gölbasi machte zu Beginn der Veranstaltung deutlich, dass ein Teil der Bevölkerung im Stadtparlament nicht vertreten sei. „Es ist wichtig, dass alle ein Teil der Gesellschaft werden und Politikerinnen und Politiker wählen, von denen wir glauben, dass sie unser Sprachrohr sein können.“

Hahn sagte, dass Ziel sei es, Politik für alle Menschen zu machen. „Wir dürfen nicht so tun, als wäre Teilhabe einfach. Wir benötigen ein kommunales Wahlrecht für alle, die hier arbeiten, Steuern zahlen und Familien gründen.“

Die CDU-Stadtverordnete Akmadza hat trotz Teilhabe ihrer Familie in der dörflichen Gemeinschaft in Baden-Württemberg immer wieder die Erfahrung gesammelt, nicht ein Teil dieser Gesellschaft zu sein. „Obwohl ich blond bin, schwäbisch spreche und mir sehr viel Mühe gab. Und wenn ich mit meiner Familie nach Kroatien fuhr, war ich dort immer die Deutsche. Ich stellte mir oft die Frage, wer bist du eigentlich?“

Shehata sagt von sich selbst, dass er „strenggenommen keine Migrationgeschichte“ habe. Er ist Sohn ägyptischer Einwanderer. „Ich bin Frankfurter und lebe seit meiner Geburt im selben Stadtteil. Trotzdem werde ich oft als Migrant dargestellt und wahrgenommen.“ Er sagte zudem, dass er sehr stolz sei, mit drei „so starken Frauen“ auf dem Podium zu sitzen.

Als Frankfurter hat er am Ende auch lobende Worte für seine Stadt: „Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass in der fünftgrößten Stadt Deutschlands mit Nargess Eskandari-Grünberg als Bürgermeisterin, Hilime Arslaner-Gölbasi als Stadtverordnetenvorsteherin und Stadtrat Mike Josef drei prestigeträchtige Ämter von Menschen mit Migrationsgeschichte besetzt sind.“

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