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Der Römer in Frankfurt.

Kommentar

Fridays for Future:  Ihr verspielt unsere Zukunft!

Die Koalition in Frankfurt macht nur Klientelpolitik statt Politik für den Menschen.

Von Dominik und Merle, Fridays for Future

Wer denkt, dass es dem Umweltausschuss um die Umwelt geht, und dort dementsprechend alles getan wird, schnellstmöglich Ergebnisse zu erzielen, die die Klimakatastrophe begrenzen, hat falsch gedacht. Es geht vielmehr darum, Verantwortung und Schuld von sich selbst auf andere zu übertragen.

In Anbetracht der Auswirkungen der Klimakrise wäre es schön, sich darauf verlassen zu können, dass die Politik in Frankfurt auf Hochtouren arbeitet und versucht alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um Selbige auf kommunaler Ebene abzuwenden, soweit es noch möglich ist. Stattdessen ist es jedoch, wie wir mit Erschrecken feststellen mussten, das übliche Machtgerangel und Dementieren von Fakten, um Haltung bewahren zu können. Bürger*innen, die Antworten verlangen, werden mit Ausreden vertröstet. Und wichtige Tagesordnungspunkte werden seit teilweise über einem Jahr verschoben! Beim Treffen des Ausschusses am 12. September sind allein 21 von 46 Punkten aufgeschoben worden. Einige von diesen Anträgen sind sogenanntes „Prüfen und Berichten“ gewesen, bei dem es darum ging, ein Gutachten erstellen zu lassen. Beispielsweise ein Antrag, der den Einsatz von Glyphosat im Stadtgebiet thematisierte.

Schuld an der Vertagung der Tagesordnungspunkte war die Koalition. Es schien so, als hätten Fakten für sie keine große Bedeutung. So lehnten sie Anträge anderer Parteien nicht etwa auf Basis von inhaltlichen Bedenken, sondern kategorisch ab. Das alles hinterließ eher den Eindruck, die Koalition betreibe Klientel- und Machtpolitik, statt Politik für den Menschen.

Ein weiteres Beispiel ist die Ausrufung den Klimanotstandes. Dieser würde die Notlage, in der wir stecken, anerkennen und den Schutz des Klimas dem der Wirtschaft in allen Entscheidungen der Stadt überordnen. Ein dementsprechender Antrag wurde jedoch abermals von der Koalition abgelehnt. Vielleicht, weil er von der Opposition kam? Die offizielle Begründung war die Unzufriedenheit mit einigen im Antrag genannten Punkten. Außerdem werde bereits ein ähnlicher Antrag erarbeitet, wovon drei Monate später leider immer noch nichts zu sehen ist. An Ausreden mangelt es jedoch nicht: Es habe in den zwei Monaten Sommerpause schlichtweg keine Treffen der Koalition gegeben, die Grünen seien ja eigentlich dafür, aber sie müssten sich eben nach den Koalitionspartnern richten und so weiter ... So wurde uns bei der Ausschusssitzung vor wenigen Tagen wieder einmal versichert, dass demnächst ein eigener Antrag vorgelegt werde. Wie dieser dann konkret aussähe, wird sich spätestens in der nächsten Sitzung zeigen.

Wir hoffen auf ein Umdenken in der kommunalen Klimapolitik. Und darauf, dass den Politiker*innen endlich bewusst wird, dass wir in diesem Moment unsere Zukunft zugrunde richten und das Leben vieler Menschen, die auf der anderen Seite des Globus leben, bedrohen. Dieses Umdenken hätte schon vor langer Zeit stattfinden müssen. Je mehr Zeit wir jetzt noch vergeuden, desto drastischer müssen dann auch die Lösungen sein.

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