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Das soll nicht sein: E-Roller-Fahren am Main.

Frankfurt

Verbotszonen für E-Scooter in Frankfurt

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Mehrere Anbieter unterzeichnen eine gemeinsame Erklärung mit dem Deutschen Städtetag. Sie wollen jetzt besser auf Regeln achten und feste Parkplätze ausweisen.

Elektrische Tretroller lassen sich in Frankfurt nicht mehr überall abstellen. Zu den Parkverbotszonen gehören das südliche und nördliche Mainufer, der Vorplatz des Hauptbahnhofs sowie das Bahnhofsgebäude, der Anlagenring, Ost-, Günthersburg-, Holzhausen- und Rothschildpark, Teile des Brückenviertels sowie weitere Straßenzüge. Dazu haben sich die Anbieter Circ, Tier und Bird freiwillig verpflichtet. Bird ist seit Montag mit rund 100 E-Rollern als vierter Anbieter in Frankfurt auf dem Markt.

In den Apps der Anbieter werden die Verbotszonen ausgewiesen. So ist bei Circ zu lesen: „Kein Parken. Die Stadt hat vorgesehen, dass das Parken in diesem Gebiet nicht erlaubt ist.“ Lime hat die Verbotszonen bislang nicht eingerichtet. Allerdings ist es nur eine Frage der Zeit, bis dieser Anbeter nachzieht.

Auf Absichtserklärung geeinigt

Schon am Montag hatten sich die Verleihdienste Lime, Circ, Tier und Voi gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag auf ein „Memorandum of Understanding“, also eine offizielle Absichtserklärung, geeinigt. Bird gehört zwar nicht zu den Unterzeichnern, trägt die vereinbarte Regeln zum Abstellen der Fahrzeuge im öffentlichen Raum aber mit.

In Frankfurt wurden mehrere E-Scooter und ein Leihrad aus dem Main gezogen. Nun ziehen die Anbieter von E-Scootern Konsequenzen.

Ein zentraler Punkt darin ist, dass E-Roller „nicht ungeordnet auf Gehwegen, in Fußgängerzonen, auf öffentlichen Plätzen, vor Denkmälern“, aber auch nicht „an Lichtzeichenanlagen, Fußgängerfurten, Zugängen von Bus-, Straßen- und U-Bahnen“ stehen sollen.

NEUE REGELN: E- Rollersind in Städten und Gemeinden auf dem Radweg erlaubt, wo es keinen gibt, auf der Straße. Das regeln die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung vom 15. Juni 2019 sowie die Straßenverkehrsordnung (StVO). Verboten sind verkehrswidriges Abstellen sowie Fahrten auf Gehwegen, in Parks und Fußgängerzonen. Fahrer müssen mindestens 14 Jahre alt sein.

Täglichsind in Städten wie Frankfurt Verstöße gegen diese Regeln zu beobachten. Mit einem „Memorandum of Understanding“ wollen der Deutsche Städtetag und mehrere Anbieter für mehr Ordnung sorgen. fle

Mit dem sogenannten Geofencing können die Anbieter sicherstellen, dass ausgeliehene E-Roller sich in den Verbotszonen tatsächlich nicht zurückgeben lassen. Festgelegt werden die Verbotszonen durch die Kommunen. Die Stadt Frankfurt hatte – bevor die E-Roller vor gut zwei Monaten in deutschen Städten auftauchten – festgelegt, dass Parken in Grünanlagen und Fußgängerzonen nicht gestattet sei. Bislang fehlte ihr allerdings die Handhabe, auf eine Umsetzung zu pochen. Nun kann sich die Stadt auf die offizielle Absichtserklärung berufen. Darin heißt es weiter: „Die Anbieter tragen dafür Sorge, dass abgestellte E-Tretroller, die andere behindern oder gefährden, schnell entfernt werden.“ Defekte Roller müssen die Anbieter aus dem Verkehr ziehen. Falls die städtische Verkehrspolizei das übernimmt, müssen Anbieter die Kosten für die eingesetzte Arbeitskraft übernehmen.

In Frankfurt gibt es nach Schätzung des Verkehrsdezernats derzeit gut 2000 E-Roller; wie viele es genau sind, haben die Anbieter nicht übermittelt. Das sollen sie laut Absichtserklärung künftig tun.

Um das Parken von E-Rollern besser zu ordnen, sollen feste Abstellzonen an Bahnhöfen und Stationen eingerichtet werden, damit Kunden vom öffentlichen Nahverkehr auf E-Roller umsteigen können. „E-Tretroller können einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, wenn sie tatsächlich Pkw-Fahrten ersetzen“, teilte der Deutsche Städtetag mit.

Jederzeit sollen die Anbieter telefonisch erreichbar sein, um Meldungen über falsch abgestellte oder defekte Fahrzeuge entgegenzunehmen. Auch mit anderen Städten und Gemeinden wurde Erreichbarkeit vereinbart.

E-Roller dürfen laut Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung auf Radwegen fahren, falls es keine gibt, auf der Straße. Nicht fahren dürfen sie auf Gehwegen und dort, wo Fahrräder per rot-weißem Schild verboten sind. Auch das schwarz-weiße Schild „Radfahrer frei“ berechtigt E-Roller nicht zur Nutzung. Das Fahren mit mehreren Personen sowie unter Alkoholeinfluss ist verboten. Es gelten dieselben Promillegrenzen wie beim Fahren anderer Kraftfahrzeuge.

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