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Die AfD will wissen, welche Mieteinnahmen der Stadt durch die Besetzung entgehen.
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Die AfD will wissen, welche Mieteinnahmen der Stadt durch die Besetzung entgehen.

Au in Frankfurt

Untersuchung zur Au

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Wieder ist die besetzte Villa Au in Frankfurt Thema. Das Stadtparlament wird einen Akteneinsichtsausschuss zu dem besetzten Haus in Rödelheim einrichten.

Die besetzte Villa Au in Rödelheim wird die Stadtverordneten weiter beschäftigen. Die AfD-Fraktion im Römer kündigte einen Akteneinsichtsausschuss an. Über dieses Vorhaben wird nicht abgestimmt. Wenn eine Fraktion über einen solchen Ausschuss Klarheit zu einer bestimmten Frage erlangen will, wird das Gremium automatisch eingesetzt.

Der AfD geht es um eine Antwort von Liegenschaftsdezernent Jan Schneider (CDU). Er sollte unter anderem sagen, welche Mieteinnahmen der Stadt durch die seit 34 Jahren andauernde Besetzung des Grundstücks entgehen und wie hoch die Nebenkosten sind, die die Stadt für das Gelände aufbringt. Schneider nannte in seinem Magistratsbericht aber keine Zahlen, sondern erklärte, dass die Besetzer für Straßenreinigung, Müllabfuhr, Grundsteuer und den Schornsteinfeger keine Abgaben zahlen. Dennoch plane der Magistrat keine Räumung des Grundstücks. Der Aufwand für einen Polizeieinsatz sei unangemessen hoch.

CDU will Bebauung

Diese Darstellung will die AfD, die sich auf Akteneinsichtsausschüsse spezialisiert hat, so nicht stehen lassen. „Sämtliche Unterlagen, die sich mit dem Erwerb und der Bewirtschaftung der Liegenschaft“ befassen, müssten in einem Ausschuss vorgelegt werden, sagte Fraktionschef Rainer Rahn.

Nun ist es im Römer guter Brauch, Vorstöße der rechtspopulistischen AfD ins Leere laufen zu lassen. Zumindest die CDU will sich aber am Akteneinsichtsausschuss beteiligen. Zum einen, „um dem politischen Gegner keinen Informationsvorsprung zu gewähren“, wie Christoph Schmitt, sicherheitspolitischer Sprecher der Christdemokraten, erklärte.

Zum anderen macht Schmitt keinen Hehl daraus, dass auch ihn die Vorgänge rund um die Au interessieren. Er hatte das Thema im vorigen Sommer aufgebracht und verlangt, dass die Stadt mit den Besetzern Mietverträge abschließt. Mit dieser Forderung scheiterte er innerhalb der Regierungskoalition am Widerstand der Grünen.

Zuletzt hatte Schmitt vorgeschlagen, den Status quo der Villa nicht zu verändern, aber das dazugehörige Grundstück zu bebauen oder als städtischen Park zu nutzen. In den sozialen Medien gab es Kritik an dem Vorstoß. Das ganze Grundstück sei von den Besetzern belegt. So würden Container und Holzbauten für Werkstätten und Kulturprojekte genutzt. Darauf könne die Stadt jedoch keine Rücksicht nehmen, entgegnete Schmitt im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau.

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