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Kommunalwahl Frankfurt

Unerwartete Allianz im Frankfurter Römer

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Die Bürger für Frankfurt bilden eine Fraktionsgemeinschaft mit BIG - einer Partei mit türkischen Wurzeln.

Mit diesem Bündnis hatte kaum jemand gerechnet. Die Bürger für Frankfurt (BFF) und das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) gründen im Römer eine Fraktionsgemeinschaft. Sie besteht aus den BFF-Stadtverordneten Mathias Mund und Ingeborg Leineweber sowie Haluk Yildiz, der für BIG ins Frankfurter Stadtparlament eingezogen und auch Vorsitzender der Bundespartei ist.

Der Druck für die BFF, sich eine Verstärkung zu suchen, war groß. Bei der Kommunalwahl am 14. März hatten sie einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung verloren. Alleine hätte die BFF nicht als Fraktion gegolten – und damit kein Geld für die politische Arbeit bekommen.

Der Zusammenschluss mit BIG überrascht dennoch, denn die BFF wird von vielen Stadtverordneten dem rechten Lager zugerechnet. Spitzenkandidat Mathias Mund weist das zurück, doch der Übertritt des einstigen Fraktionschefs Patrick Schenk zur AfD half ihm bei seiner Argumentation ebenso wenig wie die Kandidatur von Hans-Joachim Mendig auf Platz fünf der BFF-Liste. Mendig hatte seinen Posten als Geschäftsführer der hessischen Filmförderung verloren, nachdem er sich mit AfD-Chef Jörg Meuthen getroffen hatte. Auch im Wahlprogramm der BFF liegt ein Fokus darauf, dass das 2010 im Stadtparlament verabschiedete Konzept „Vielfalt“ falsch sei. Frankfurt „ist und bleibt eine Stadt mitten in Deutschland“, heißt es etwa.

Derweil kandidieren für BIG zahlreiche Muslime mit Migrationshintergrund. Kritiker sehen die Partei als verlängerten Arm der türkischen AKP – was Haluk Yildiz zurückweist.

Unüberbrückbare Differenzen sieht Mund jedenfalls nicht. „Gemeinsam ist uns, dass wir für eine konservative Werteordnung streiten“, sagte er der FR.

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