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Peter Feldmann: Gefangen im totalen Ego-Trip

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Von: Georg Leppert

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Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann ist in Ungnade gefallen, weil sich seine Politik fast nur noch um ihn selbst dreht. Ein Porträt.

Frankfurt – Vor ein paar Wochen hatten die Frankfurter Grünen eine ganz pfiffige Idee. Zusätzlich zu der eher zurückhaltend wirkenden Kampagne des breiten Abwahlbündnisses gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), druckten sie knackige Sprüche auf Bierdeckel und verteilten sie in Kneipen. „Ohne dich macht er sich nicht vom Feld, Mann“, heißt es etwa darauf. Verbunden ist die Aktion mit einem Gewinnspiel. Die Teilnehmenden sollen eigene Slogans einsenden.

Ein Mann namens Peter, der ganz sicher nicht Feldmann mit Nachnamen heißt, hat das getan. „Wenn der Deckel zu voll wird, muss man auch mal zahlen!“, so seine Botschaft. Und dieser Spruch trifft das aktuelle Empfinden vieler Frankfurterinnen und Frankfurter gut. Sie können gar nicht den einen Grund nennen, warum Peter Feldmann (SPD) nicht mehr Oberbürgermeister sein sollte. Nein, der Deckel ist einfach voll.

Zwei Tage vor dem Bürgerentscheid über die politische Zukunft des 64-Jährigen ist die Anti-Feldmann-Stimmung in der Stadt spürbar. In den Kneipen und auf den Wochenmärkten, bei Haustürbesuchen der Jungen Union und in den Netzwerken im Internet. Über Feldmann wird geredet – und das in der Regel nicht gut. Ob dadurch das Quorum von 153 000 Stimmen für die Abwahl erreicht wird, lässt sich seriös nicht vorhersagen. Dass am Sonntag mehr Menschen gegen als für Feldmann stimmen werden, dürfte feststehen.

Peter Feldmann in Frankfurt: Einst Hoffnungsträger der SPD

Wie konnte es so weit kommen? Peter Feldmann war doch einst der große Hoffnungsträger der SPD. Er war jemand, der im linken Spektrum dieser Stadt gemocht wurde, auf den man sich einigen konnte, weil er soziale Themen auf die Agenda setzte. Viele, viele Anhängerinnen und Anhänger der Grünen hatten ihn (zumindest in der Stichwahl) gewählt, obwohl die Mandatsträger:innen der Partei immer schon massive Probleme mit diesem Peter Feldmann hatten, da er so etwas wie der Gegenentwurf zu der harmonisch vor sich hin regierenden schwarz-grünen Koalition war.

Bei seiner Wiederwahl im Frühling 2018 holte Feldmann in der Stichwahl mehr als 70 Prozent. Wie kann so jemand derart in Ungnade fallen? Die einfache Antwort lautet: Der Deckel ist voll. Genauer betrachtet könnte man sagen: Peter Feldmann ist an sich selbst gescheitert – und kann jetzt nur noch darauf hoffen, dass nicht genügend Menschen zur Wahl gehen. Dann würde das Quorum verfehlt, Peter Feldmann bliebe im Amt, und viele seiner Gegner:innen würden die Frage der politischen Legitimation stellen. Er selbst täte das ganz sicher nicht.

Frankfurt: Feldmanns Wahlsieg 2018 veränderte vieles

Viele Wesenszüge, die Peter Feldmann in den vergangenen Monaten an den Tag gelegt hat, dürften mit seiner Wiederwahl zum Oberbürgermeister im Jahr 2018 zu tun haben. Der SPD-Politiker besiegte seine Konkurrentin, die überfordert wirkende CDU-Frau Bernadette Weyland, deutlich. Mehr als 70 Prozent holte er in der Stichwahl. Und das Ergebnis machte etwas mit Feldmann. Sein sicherlich immer schon vorhandener Narzissmus nahm überhand. Fortan trat er immer selbstherrlicher auf. Wo er konnte, traf er Entscheidungen im Alleingang. Wo er es nicht konnte, verkaufte er die Entscheidungen des Magistrats als seine eigenen. Mehr und mehr drängte sich Feldmann in den Vordergrund und das nicht nur im übertragenen Sinne. Als im Herbst vorigen Jahres im Römer neue Dezernent:innen gewählt wurden, wollte Feldmann unbedingt auf jedes Bild – sehr zum Ärger der Fotografen, die Motive ohne ihn brauchten.

Oft mit Goldkette unterwegs: Peter Feldmann.
Oft mit Goldkette unterwegs: Peter Feldmann. © Peter Juelich

Die FR nannte den Oberbürgermeister „Sonnenkönig“. Feldmann hasst diese Bezeichnung. Aber spätestens seit Frühjahr 2018 war er eben nicht mehr der „Klassensprecher“, der er für die Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt sein wollte, wie er unlängst vor Gericht mitteilen ließ. Peter Feldmann machte Politik für Peter Feldmann, die Regierungsarbeit geriet mehr und mehr zum Ego-Trip.

Frankfurt: Feldmanns Auftritte sorgen für Kopfschütteln

Gerade jetzt, im Abwahlkampf, sorgt sein Auftreten nur noch für Kopfschütteln. Obwohl die Stadtverordneten gerade erst beschlossen hatten, dass eine Städtepartnerschaft mit einer Kommune in der Ukraine erst nach Kriegsende geschlossen werden soll, legte er Kiews Oberbürgermeister Vitali Klitschko bei einem Treffen in Prag den Entwurf für so eine Partnerschaft vor. Selbstverständlich ließ Feldmann auch ein Bild von sich und Klitschko verschicken.

Oder sein Engagement für die vom Wegzug aus Frankfurt bedrohte Binding-Brauerei. Feldmann brachte plötzlich eine Beteiligung der Stadt an dem Unternehmen ins Gespräch – was prinzipiell sogar möglich wäre, aber vom Binding-Eigentümer überhaupt nicht in Betracht gezogen wird. Doch der Oberbürgermeister hatte am Werkstor schnell erkannt, dass sich die Beschäftigten ein Zeichen der Hoffnung von der Politik wünschen und mit den wachsweichen Anträgen und Äußerungen der Römer-Koalition nichts anfangen können. Diese offene Flanke nutzt er.

Feldmann regierte in Frankfurt gegen schwarz-grünes Bündnis

Manche Kommunalpolitiker:innen die Feldmann zum Teil seit Jahrzehnten kennen, würden an dieser Stelle sagen: Nein, so agiert der Oberbürgermeister nicht erst seit 2018, so war er immer schon. Egozentrisch, auf den eigenen Vorteil bedacht, nicht zu Absprachen bereit. Wenn dem so ist, fielen diese Wesenszüge in seiner ersten Amtszeit aber weniger stark auf. Und seine Kritiker:innen müssen sich vorwerfen lassen, Feldmann unterschätzt, ihn nicht ernst genommen und ihm auch nie wirklich eine Chance gegeben zu haben.

Denn dieser Peter Manuel Feldmann, geboren in Helmstedt, aufgewachsen im mitunter recht rauen Frankfurter Norden, tat dieser Stadt zu Beginn seiner Amtszeit durchaus gut. Grünen-Ikone Daniel Cohn-Bendit, der Feldmann zur Irritation seiner Parteifreund:innen unterstützte, nannte es „eine spannende Konstellation“, dass die SPD von 2012 an den OB stellte, während im Römer eine schwarz-grüne Stadtregierung agierte. Damit hatte er recht. Als Experiment mit ungewissem Ausgang gestartet, hatte Schwarz-Grün für Frankfurt viel erreicht. Als aber Feldmann an die Macht kam, hatte eine gewisse Selbstgefälligkeit Einzug gehalten. „Schwarz-Grün tut Frankfurt gut“, verkündeten CDU und Grüne auf einer missglückten Pressekonferenz – während Zehntausende eine Wohnung suchten, der Fluglärm überhand nahm und Eltern verzweifelten, weil sie keinen Betreuungsplatz für ihr Kind fanden.

Feldmann erreichte etwas für die Menschen in Frankfurt

Feldmann ließ CDU und Grünen das nicht durchgehen. Er trieb die Koalition, die zuvor gespottet hatte, dieser direkt gewählte Oberbürgermeister könne ihr gar nichts anhaben, vor sich her. Und er setzte die richtigen Themen – gerade im Sozialen. Feldmann erreichte etwa gegen Widerstände den Mietpreisstopp bei der ABG. Mit anderen Errungenschaften wie dem Wegfall von Kita-Gebühren hatte er persönlich weitaus weniger zu tun. Er reklamierte diese Erfolge für sich, doch zunächst störte das nur CDU und Grüne. Feldmann wirkte etwas eingebildet, aber nun, er war der Frankfurter Oberbürgermeister, er durfte Neuerungen öffentlich verkünden. Und den meisten Bürgerinnen und Bürgern, die weniger bezahlen mussten (Kritiker:innen würden sagen: die mit der Gießkanne entlastet wurden), war die Urheberschaft der Idee ohnehin egal.

Problematisch wurde das alles erst, als Feldmann gänzlich losgelöst von den politischen Verhältnissen in Frankfurt agierte. Mehr und mehr schwand auch der Einfluss von Berater:innen. Und so kam der Oberbürgermeister gar nicht auf die Idee, dass es ein Problem sein könnte, als Stadtoberhaupt in einem Korruptionsprozess auf der Anklagebank zu sitzen. Er, Peter Feldmann, der „Klassensprecher von Frankfurt“, hielt sich doch für unschuldig. Warum sollte er zurücktreten?

Auch der „Pokalklau“ im Römer wird Feldmann vorgeworfen.
Auch der „Pokalklau“ im Römer wird Feldmann vorgeworfen. © dpa

Peter Feldmann: Jeder Fehler zählt jetzt doppelt

In dieser Situation zählten die immer schon reichlich vorhandenen Fehler und Peinlichkeiten des Oberbürgermeisters plötzlich doppelt und dreifach. Dass Feldmann nach dem Eintracht-Sieg im Europapokal mit der Trophäe durch den Römer stolzierte, war plötzlich ein Skandal, obwohl es der frühere hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) vier Jahre zuvor mit dem DFB-Pokal ganz genauso getan hatte. Hinzu kam sein völlig unmöglicher, weil sexistischer Spruch im Flugzeug zum Endspiel in Sevilla. Es folgte seine empathielose Aussage vor Gericht, er habe sich von seiner Frau einen Schwangerschaftsabbruch gewünscht.

Die Reihe von Fehltritten, misslungenen Auftritten und herben Enttäuschungen der Menschen in seiner Umgebung ließe sich fortsetzen. Viel miteinander zu tun haben alle diese jetzt en bloc vorgetragenen Abwahlgründe nicht. Doch bei den Frankfurterinnen und Frankfurtern entsteht offenbar gerade der Eindruck: Der Deckel ist voll. Der 6. November, der Tag des Bürgerentscheids, soll der Zahltag werden.

Ob es dazu kommt oder sich Peter Feldmann rettet, weil das Quorum nicht erreicht wird, das mag auch ganz kurz vor der Wahl niemand zu sagen. (Georg Lepert)

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