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Thorsten Lieb - hier bei einer Podiumsdiskussion der FR vor der Bundestagswahl.
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Thorsten Lieb - hier bei einer Podiumsdiskussion der FR vor der Bundestagswahl.

Interview

Thorsten Lieb: „Einen dritten Lockdown wollen wir verhindern“

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Thorsten Lieb, der Vorsitzende der FDP in Frankfurt, ist neu in den Bundestag eingezogen. Im Interview spricht er über seine Aufgaben - und die Coronapolitik.

Die vergangene Sitzungswoche im Bundestag war ereignisreich. Der Bundeskanzler wurde gewählt, die Ministerinnen und Minister bestimmt. Mittendrin: der FDP-Bundestagsabgeordnete Thorsten Lieb, der neu ins Parlament eingezogen ist.

Herr Lieb, wie sind Sie im Bundestag angekommen?

Die Anfangszeit habe ich als sehr dicht und spannend empfunden. Ein solches Mandat anzunehmen, ist eine Herausforderung. Man ist von Anfang an mit hoher Drehzahl dabei.

Inwiefern?

Mit dem Infektionsschutzgesetz haben wir schon die ersten gesetzgeberischen Entscheidungen getroffen. Dabei war die Anlaufzeit sehr kurz.

Wo stehen Sie in der Debatte über Verschärfung der Kontaktbeschränkungen und Impfpflicht?

Wir nehmen die Situation sehr ernst und haben in einem ersten Schritt die Instrumente zur Pandemiebekämpfung erweitert. Die Kommunen haben damit mehr Möglichkeiten zu handeln. Zudem hat der Bundestag gerade für eine Impfpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen wie Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen gestimmt. Die Themen Kontaktbeschränkungen und Abstand werden uns auch weiter beschäftigen. Einen dritten Lockdown vor allem in Schulen wollen wir verhindern. Wir können aber auch nichts ausschließen, gerade angesichts der Omikron-Variante.

Derzeit wird über einen Lockdown für Ungeimpfte diskutiert.

Politik ist sehr gut beraten zu sehen, wo geht die pandemische Entwicklung hin, wo sind die Risiken und dann darauf zu reagieren. Wir sollten auch nicht in ideologische Grundsatzdebatten hineingeraten, sondern wir schulden den Menschen kluge und schnelle politische Lösungen.

Zur Person:

Thorsten Lieb ist 48 Jahre alt, verheiratet und hat vier Kinder. Der Rechtsanwalt und Partner einer Großkanzlei ist spezialisiert auf Marken-, Urheber- und IT-Recht. Lieb ist Vorsitzender der FDP in Frankfurt. Er wurde über die FDP-Landesliste Ende September in den Deutschen Bundestag gewählt. (fle)

Impfpflicht gilt momentan für die Bundeswehr, sonst gelten differenzierte Regelungen wie 3G, 2G oder 2G-plus. Sollte eine Impfpflicht für weitere Berufsgruppen gelten?

Als Fraktion haben wir uns für die einrichtungsbezogene Impfpflicht geöffnet und diese jetzt auch im Bundestag beschlossen. Gerade als Freie Demokraten ist uns diese Entscheidung nicht leichtgefallen. Der vorliegende Gesetzentwurf zielt darauf ab, die durch das Corona-Virus besonders bedrohten Menschen zu schützen. Eine gesetzliche Verpflichtung zum Impfen stellt einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit gemäß Artikel 2, Absatz 2 des Grundgesetzes dar. Sowohl die Frage der Häufigkeit und Frequenz eines solchen Eingriffs als auch die Schutzwirkung durch den Eingriff sind daher abzuwägen und stellen uns vor die Aufgabe eine einmal beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht auch regelmäßig wieder zu überprüfen und zu hinterfragen.

Die Serie

In loser Folge führt die FR Interviews mit den Bundestagsabgeordneten aus Frankfurt. Bereits erschienen: Omid Nouripour (Grüne).

Müssen Sie als Bundestagsabgeordneter Generalist sein und sich zu allen Themen wie der Corona-Politik äußern können oder haben Sie Schwerpunkte?

Die Rolle in Berlin unterscheidet sich von der Rolle im Wahlkreis. In Berlin spielt die fachliche Zuordnung eine große Rolle. Die wird nun abschließend entschieden, nachdem die Ministerien, nach denen sich die Ausschüsse im Bundestag richten, feststehen. Ich selbst habe mein Interesse insbesondere für die Rechtspolitik angemeldet. Im Wahlkreis gibt es die Anforderung, zu allem sprechfähig zu sein.

Dürfen Sie als Frankfurter Bundestagsabgeordneter Lobbypolitik für Frankfurt betreiben oder müssen immer die Interessen der gesamten Republik gewahrt bleiben?

Beides muss eine Rolle spielen, aber der Blick in den Wahlkreis ist natürlich wichtig. Frankfurt kommt im Koalitionsvertrag ja gleich zweimal vor. Einmal wollen wir die Geldwäschebehörde, die von der Europäischen Kommission vorgesehen ist, nach Frankfurt holen. Und der Eisenbahnknoten Frankfurt soll gestärkt werden, etwa mit der ICE-Strecke Frankfurt–Mannheim und dem Fernbahntunnel. Wir Mitglieder des Bundestags aus Frankfurt müssen dafür sorgen, dass das auch umgesetzt wird.

Wie sieht der parlamentarische Ablauf in Berlin aus?

In der Regel sind im Monat zwei Sitzungswochen im Bundestag. Die Sitzungen müssen vorbereitet werden, um handlungsfähig zu sein. Momentan führe ich in der sitzungsfreien Zeit möglichst viele Gespräche zum Kennenlernen und zum Vernetzen. In den Sitzungswochen fahre ich meist Montagmittag nach Berlin und komme dann Freitagabend oder Samstagmittag zurück. Einen wichtigen Termin in Frankfurt nehme ich aber jeden Montag wahr – wenn die Koalition sich zur ihrer Koalitionsrunde trifft.

Interview: Florian Leclerc

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