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In Frankfurt fahren keine U-Bahnen und Straßenbahnen.

Tarifstreit

Wieder Streiks im Nahverkehr

  • Florian Leclerc
    vonFlorian Leclerc
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Am Donnerstag und Freitag wird die ÖPNV-Verwaltung in mehreren Städten bestreikt, am Samstag Bus und Bahn. Das Angebot der Arbeitgeber bezeichnet Verdi als unzureichend.

Am Samstag fahren in Frankfurt weder U-Bahnen noch Straßenbahnen, und in Wiesbaden bleiben die Busse im Depot. Das teilte die Gewerkschaft Verdi zum laufenden Tarifstreit mit. Weitere Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr gibt es demnach am Samstag in Kassel und Marburg. In Kassel stehen Bahnen und Busse still, in Marburg die Busse.

Zunächst werden am heutigen Donnerstag und am morgigen Freitag die Verwaltungen und die Werkstätten der Verkehrsunternehmen in Frankfurt, Wiesbaden und Kassel bestreikt. Laut Frankfurter Nahverkehrsgesellschaft Traffiq wird dies nur wenige Auswirkungen auf den Fahrplan haben. Allerdings werden in dieser Zeit unter anderem keine Reparaturen durchgeführt.

Am Samstag werden ab 3 Uhr nachts für 24 Stunden die neun U-Bahn-Linien und zehn Straßenbahnlinien in Frankfurt bestreikt – die S-Bahnen, Regionalzüge und Buslinien fahren nach Plan. In Wiesbaden fahren keine Busse, aber die S-Bahnen und Regionalzüge.

Wie Verdi-Landesfachbereichsleiter Mathias Venema ausführte, verdienen Beschäftigte im öffentlichen Nahverkehr in Hessen rund 180 Euro weniger im Monat als die Kolleginnen und Kollegen in den umliegenden Bundesländern. „Es ist im Schnitt ein Euro weniger pro Stunde“, sagte er. Das Einstiegsgehalt für Busfahrer:innen liege in Hessen bei 13,54 Euro. Im Tarifstreit liege ein Angebot der kommunalen Arbeitgeber vor, sagte er. Es sehe vor, das Gehalt für das Fahrpersonal um eine halbe Tarifstufe zu erhöhen. Wenn Verdi das Angebot annähme, würden die Unterschiede in den Tarifen zwischen Hessen und den anderen Bundesländern für drei Jahre zementiert.

Die Zeit drängt

Dabei dränge die Zeit. Die Corona-Prämie in Höhe von 600 Euro für Beschäftigte im öffentlichen Nahverkehr könne nur ausgezahlt werden, wenn der Tarifstreit bis Ende des Jahres beigelegt sei. „Die kommunalen Arbeitgeber koppeln die Übernahme der im öffentlichen Dienst vereinbarten Corona-Prämie für die Beschäftigten im hessischen ÖPNV an ein nicht annehmbares Gesamtpaket“, hielt Venema fest. Die nächste Verhandlungsrunde mit den kommunalen Arbeitgebern ist für den 24. November geplant. Sollte dann kein besseres Angebot vorliegen, behalte sich Verdi vor, auch an den Adventssamstagen zu Warnstreiks aufzurufen.

Die Gewerkschaft verhandelt derzeit mit dem kommunalen Arbeitgeberverband Hessen (KAV) über den „Spartentarifvertrag Nahverkehr“. Er gilt in Hessen für rund 4500 Beschäftigte. Es handelt sich um Schienenbahn- und Busfahrer:innen der kommunalen Betriebe sowie Verwaltungs- und Werkstattbeschäftigte. Verdi fordert, die Entgelttabelle um drei Gruppen nach oben zu verschieben, die Covid-19-Prämie aus dem Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes zu übernehmen und bis zu fünf Entlastungstage einzuführen.

Thomas Wisgott, der Verhandlungsführer des Kommunalen Arbeitgeberverbands und Geschäftsführer der Frankfurter VGF, bezeichnete die angekündigten Warnstreiks, die volle Busse und Bahnen zur Folge hätten, angesichts der drastisch steigenden Zahlen der Corona-Infektionen als unverantwortlich.

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