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Einmal tagte bereits ein Jugendparlament im Römer: das Europäische Jugendparlament. Es war 2003 zu Gast.

Jugendparlament Frankfurt

Stuttgarter Jugendparlament als Vorbild für Frankfurt

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Die Rufe nach einem Jugendparlament sind in Frankfurt laut. Die Stadt hat sich in Stuttgart das Jugendparlament angeschaut, um sich Anregungen für Frankfurt zu holen.

Frankfurt – Stuttgart hat diese Woche Besuch aus Frankfurt bekommen: Eine Delegation ist angereist und hat sich das dortige Jugendparlament angeschaut. Wie es funktioniert. Ob sich Stuttgarter Ideen auf Frankfurt übertragen lassen könnten. Denn die Forderung nach einem Jugendparlament sind in der Stadt in den vergangenen Monaten laut geworden. Anlass sind vor allem die Klimademonstrationen der von Schülerinnen und Schülern getragenen Protestbewegung „Fridays for Future“, der Wunsch der Jugendlichen nach mehr Beteiligungsrechten. Und das Stuttgarter Jugendparlament gibt es bereits seit 1996. „Wir haben einen lebendigen Eindruck von einem Beteiligungsmodell gewonnen, das sich sehr gut für die Großstadt eignet“, sagt Jugenddezernentin Daniela Birkenfeld (CDU).

Mit der Stadträtin sind unter anderem Stadtverordnete, Vertreter von Stadtschülerrat, Jugendring, Ämtern und Jugendhilfeausschuss nach Stuttgart gefahren. Nicht nur das Fazit der Dezernentin fällt danach positiv aus. „Stuttgart kann Vorbild für Frankfurt sein“, sagt Nico Wehnemann, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion „Die Fraktion“, der Zusammenschluss aus Die Partei, Piraten und Freien Wählern.

Jugendparlament: Interessen gegenüber Gemeinderäten vertreten

In Stuttgart werden auf Bezirksebene Jugendräte gewählt. Die Jugendlichen können ihre Interessen dann etwa gegenüber den Gemeinderäten vertreten – sie entsprechen den Frankfurter Ortsbeiräten. Die Jugendräte entsenden wiederum jeweils drei Delegierte in den gesamtstädtischen Jugendrat. Dort werden stadtweite Anliegen besprochen und im Gemeinderat – dem Stuttgarter Stadtparlament – hat der Jugendrat ein Antragsrecht. So konnten die Jugendlichen etwa die Einführung eines Azubi-Tickets im öffentlichen Nahverkehr initiieren.

Wehnemann findet die Struktur der Jugendräte sinnvoll. „So können die Jugendlichen ihre direkten Vertreter vor Ort bestimmen und ins Parlament entsenden.“ Auch Stadtschülersprecher Paul Harder sagt, dass die Struktur „nah an den Jugendlichen aufgebaut ist“. Zu den Jugendräten in den Stadtbezirken gibt es Jugendforen und Projektgruppen. Durch die unterschiedlichen Formen würden die Jugendlichen aller Stadtteile erreicht und einbezogen, sagt Roland Frischkorn (SPD). Dreh- und Angelpunkt sei die Partizipation der Jugendhäuser und Schulen.

Frankfurt: Lebensrealität der jungen Menschen widerspiegeln 

Die Jugendhäuser und Schulen spielen eine große Rolle: Dort können sich die Kandidaten vorstellen und die Jugendlichen zwischen 14 Jahren und dem vollendeten 18. Lebensjahr alle zwei Jahre wählen gehen. Zudem: Bewerber können sich über Online-Plattformen wie Whatsapp und Instagram anmelden. „Das spiegelt die Lebensrealität der jungen Menschen in der Stadt wider“, findet Wehnemann. So werde den Jugendlichen schon früh die Hürde zur vermeintlich elitären Politik genommen. „Das ist ein Weg, den Frankfurt auch gehen muss.“ Und die Wahlbeteiligung ist in Stuttgart hoch: Sie liegt bei 30 Prozent. Zum Vergleich: In Wiesbaden sind es sieben Prozent. Dort kann nicht in Schulen, sondern lediglich per Briefwahl abgestimmt werden.

Was vom Stuttgarter Modell für Frankfurt passe, sagt Birkenfeld, müsse mit den Jugendlichen hier entwickelt werden. „Sie müssen sich damit identifizieren können.“ Um die Meinung der Jugendlichen einzuholen, werde ein Hearing im Frühjahr vorbereitet, bei dem vor allem auch Jugendliche einbezogen werden sollen, die sich „für gewöhnlich nicht selbst Gehör verschaffen können“, wie etwa Behinderte. Auch die SPD will „alle Gruppen einbeziehen“.

Bei der Ausarbeitung eines Konzepts für ein Jugendparlament fühlen sich die Schülerinnen und Schüler aber bisher „etwas ignoriert“, sagt Harder. Zwar wurde man nach Stuttgart mitgenommen, doch sonst mache die Koalition ihr eigenes Ding. „Wir merken nicht, dass wir eingebunden sind.“ Der Stadtschülerrat wird am Montag eine eigene Konferenz abhalten, auf der Jugendliche über ihre Partizipationsmöglichkeiten diskutieren wollen.

Bisher liegt noch gar kein Beschluss der Stadtverordneten für ein Jugendparlament vor. Es gibt einen Antrag der Fraktion „Die Fraktion“, doch Wehnemann plädiert für ein interfraktionelles Vorgehen. „Das Jugendparlament soll ja auch parteiübergreifend und neutral sein.“ Doch von der Koalition gebe es kein Interesse, mit allen Fraktionen ein Konzept auszuarbeiten. „Die Akteure der Römer-Koalition verfolgen ihre eigenen Ziele, um politisches Renommee daraus zu schlagen.“

 

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