Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Jutta Ditfurth

Streitfall Jutta Ditfurth

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
    schließen

Die Debatte um eine Rüge für Jutta Ditfurth wirkt nach. Die Ökolinx-Stadtverordnete hatte den Abgeordneten von den Freien Wähler, Patrick Schenk, einen „völkischen Rassisten“ genannt. CDU-Fraktionschef Michael zu Löwenstein ist über die Äußerung Ditfurths noch immer empört.

Den Spott konnte sich Stefan von Wangenheim nicht verkneifen. „Jetzt wisst ihr, wie sich das Verlieren anfühlt“, rief der FDP-Stadtverordnete über den Römerberg, als am Donnerstagabend die letzten CDU-Politiker das Rathaus verließen. Tatsächlich war auch die FDP gescheitert, schließlich hatte sie gemeinsam mit der CDU dafür gestimmt, die Ökolinx-Stadtverordnete Jutta Ditfurth rügen zu lassen. Dafür kam keine Mehrheit zustande. Doch bei der CDU war über die Abstimmung erheblich intensiver diskutiert worden als bei der FDP.

Einen „völkischen Rassisten“ hatte Ditfurth den Abgeordneten der Freien Wähler, Patrick Schenk, genannt. Eine Formulierung, die CDU-Fraktionschef Michael zu Löwenstein auch am Freitag noch empört. „Sie hat ihn zum Naziverbrecher erklärt“, sagt er im Gespräch mit der FR.

So eindeutig sah das die CDU-Fraktion am Donnerstagabend noch nicht. Mehr als eine Stunde berieten sich die Christdemokraten. Dabei kamen sie laut Löwenstein zum Schluss: „Völkischer Jurist“ ist eine Beleidigung.

Vor allem aber dürfte sich die CDU in der Unterbrechung der Sitzung mit zwei Fragen beschäftigt haben: Wie schaffen wir es, dass unser Stadtverordnetenvorsteher nicht beschädigt wird? Und was ist mit den Grünen? Parlamentsvorsteher Stephan Siegler, der der CDU angehört, hatte im Ältestenausschuss vor der Abstimmung im Plenum keine Beleidigung erkannt und eine Rüge abgelehnt. Und die Grünen, Koalitionspartner der CDU, hatten klargemacht, dass sie Ditfurth nicht belangen werden.

„Kein Koalitionsthema“

„Für uns ist das kein Koalitionsthema“, sagt Löwenstein. Er könne damit leben, dass Schwarz-Grün am Donnerstag zum zweiten Mal seit Beginn ihrer Zusammenarbeit unterschiedlich abstimmte. Im ersten Fall ging es 2013 um die Bewertung des Blockupy-Einsatzes der Polizei. Dass sich am Donnerstag ein Bündnis aus SPD, Grüne und Linken durchsetzte, mache ihm keine Sorgen, so Löwenstein.

Derweil will Siegler, der am Donnerstag seinen 50. Geburtstag feierte und nach der Abstimmung erkennbar keine Partylaune mehr hatte, das Thema nicht zu hochhängen. Er bleibe bei seiner Einschätzung, dass Ditfurths Bemerkung zwar geschmacklos, aber keine Beleidigung gewesen sei. Er könne es aber verstehen, dass viele in der CDU-Fraktion auf eine Rüge gedrängt hätten. Demnächst will sich Siegler mit den stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern zusammensetzen, um festzulegen, wann eine Rüge erteilt wird.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare