Internetversorgung

Streit über WLAN wird noch schärfer

  • schließen

CDU-Fraktionschef Löwenstein wirft Bildungsdezernentin Weber im Streit über WLAN an Schulen Sabotage vor.

In der Römerkoalition von CDU, SPD und Grünen kracht es erneut heftig. CDU-Fraktionschef Michael zu Löwenstein wirft Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) vor, den Stadtverordnetenbeschluss zur Ausstattung von Schulen mit WLAN zu hintertreiben. Dabei bezieht er sich auf einen Bericht der Frankfurter Rundschau. Aus diesem geht hervor, dass die 15 Schulen, die sich dem Beschluss nach einen privaten Anbieter für die Ausstattung mit drahtlosem Internet suchen sollten, dies aller Voraussicht nach doch nicht dürfen. Nach FR-Informationen ist eine solche Ausstattung der Schulen mit WLAN in Eigenregie nicht mit dem Hessischen Schulgesetz vereinbar. Die Ausstattung falle in die Zuständigkeit des Schulträgers, also der Stadt Frankfurt.

Wenn Weber über die Presse lanciere, die von ihr selbst eingebrachte Vorlage sei mit dem Hessischen Schulgesetz nicht vereinbar, sei das als nichts anderes aufzufassen, „als eine „Sabotage zulasten der Schulen“, sagt zu Löwenstein. „Wir finden, dieses Vorgehen ist ein starkes Stück und ein Affront gegenüber den Schulen, die sich aufgrund eines pädagogischen Konzepts für dieses spezielle und leicht anwendbare WLAN bewerben möchten, und jetzt schon ein halbes Jahr auf die Aufforderung dazu warten.“ Zumal es rechtlich problemlos zulässig sei, wenn die Stadt als Schulträger einen Vertrag mit privaten IT-Dienstleistern unterzeichne. Weber unternehme aber aus ideologischen Gründen alles, um Koalitionskompromisse wieder zu kippen.

Das Bündnis hatte sich darauf verständigt, dass 14 Schulen zwischen städtischem WLAN mit und ohne Passwort wählen und 15 sich einen externen Anbieter suchen können. Dreizehn der 14 Pilotschulen haben inzwischen WLAN installiert bekommen. Schulen mit privatem Anbieter wird es nun nicht geben. Weber hat nach FR-Informationen in der Koalitionsrunde vorgeschlagen, dass diese 15 Schulen nun auch städtisches WLAN erhalten.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare