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Frankfurts OB Peter Feldmann: Neujahrsgrußwort ohne Koalitionspartner.

Frankfurt

Neujahrs-Grußwort von OB Peter Feldmann: „Stolz auf die vielen Demonstrationen“

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Zum ersten Mal gibt es ein Neujahrs-Grußwort nur von OB Peter Feldmann (SPD). Der Politiker zählt viele Verbesserungen auf, etwa kostenlose Kitas und freie Eintritte.

Die Stadt Frankfurt werde die Sanierung der Paulskirche „nun mit Verve vorantreiben“. Das hat Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) in seinem Neujahrsgrußwort angekündigt. Der Koalitionspartner CDU wirft dem OB dagegen vor, dass er es versäumt habe, das notwendige Geld für die Sanierung im städtischen Haushalt bereitzustellen.

Es ist das erste Neujahrsgrußwort seit Jahrzehnten, das nicht gemeinsam vom Stadtverordnetenvorsteher und vom OB verfasst wurde. Das OB-Büro verwies darauf, dass eine Erkrankung von Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) es unmöglich gemacht habe, einen gemeinsamen Redetext rechtzeitig abzustimmen. 2020 werde es wieder ein gemeinsames Grußwort geben. Politische Gründe lägen nicht vor.

Frankfurt bekennt sich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit

Mit dem an der Paulskirche geplanten Demokratiezentrum sage Frankfurt „Ja“ zur Demokratie und „Nein“ zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, erklärt der Oberbürgermeister. Der Sozialdemokrat urteilt: „Wir sind stolz auf unsere Tradition, sogar auf die vielen Demonstrationen, die unsere Stadt auch 2019 wieder zur Demokratie-Hauptstadt gemacht haben dürften.“ Der OB verweist auf ein „umfangreiches Paket“, das geschnürt worden sei, um den Klimawandel einzudämmen. Gemeinsam mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern habe die Politik das größte Investitionsprogramm in den Fahrradverkehr in Frankfurt auf den Weg gebracht.

Feldmann will Frankfurt „noch besser machen“

Feldmann nennt zahlreiche Verbesserungen, um die Stadt nicht nur lebenswerter zu machen, sondern auch alle Menschen an diesen Errungenschaften teilhaben zu lassen. Dazu zählten kostenlose Kindergärten, kostenloser Eintritt in Schwimmbädern für Kinder und Jugendliche, günstigere Fahrpreise, Mietenstopp bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und im nächsten Jahr auch freier Zugang für junge Menschen zu Zoo, Senckenberg, allen städtischen und den meisten privaten Museen. Als möglichen Vorsatz für 2020 nennt Feldmann: „Frankfurt noch besser machen.“

Der OB wendet sich dann direkt an die Bürgerinnen und Bürger: „Mit Ihrer Hilfe schaffen wir das bestimmt.“ Das Stadtoberhaupt dankt den Menschen dafür, „dass Sie sich im zurückliegenden Jahr so beherzt für Ihre Stadt eingesetzt haben“.

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