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Grüne bei Landtagswahl

Die stillen Sieger in Frankfurt

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In Frankfurt wurden die Grünen bei der Landtagswahl stärkste Kraft – doch was folgt daraus eigentlich?

Wahrscheinlich sind sie bei den Frankfurter Grünen etwas enttäuscht darüber, dass der Termin für die kommende Kommunalwahl in zwei Jahren laut Gesetz auf alle Fälle im März liegen muss. Eine Abstimmung im September oder Oktober wäre für die Partei wohl hilfreicher. Der Sommer wäre den Frankfurterinnen und Frankfurtern dann noch deutlich besser in Erinnerung, und von der großen Hitze im Jahr 2018 profitierten die Grünen bei der Landtagswahl wenige Wochen später immens. Der Klimawandel war angekommen in den Köpfen der Menschen, und viele sahen in den Grünen die richtige Partei, die Erderwärmung doch noch zu stoppen.

Am Ende brachten solche Überlegungen (und das Chaos der großen Koalition in Berlin) der Partei zumindest in Frankfurt ein Rekordergebnis ein. Die Grünen holten 26 Prozent der Zweitstimmen und wurden stärkste Kraft. Mehr als drei Prozentpunkte lagen sie vor der CDU.

So richtig scheinen sie sich im Parteihaus in Sachsenhausen und in der Römer-Fraktion aber noch nicht darüber im Klaren zu sein, wie sie mit diesem Ergebnis umgehen sollen. Nach einer rauschenden Party in der Wahlnacht – bei der vor allem die siegreichen Direktkandidaten Miriam Dahlke und Marcus Bocklet gefeiert wurden – zeigten sich die Grünen betont zurückhaltend. Forsche Töne gab es keine zu hören, niemand formulierte neue Ansprüche, weil man – Stand jetzt – ja die Nummer eins in der Stadt ist.

Offenbar hat man gelernt aus der Wahlschlappe von 2016, die die Grünen ja zunächst gar nicht einräumen wollten. Knapp 16 Prozent holten sie bei der Kommunalwahl. Kein Grund für Euphorie, aber immer noch ein ordentliches Ergebnis, sagten die Verantwortlichen am Wahlabend im Römer. Doch die Wahrheit war eine andere. Die Grünen waren um zehn Punkte abgestürzt. 2011 hatten sie – bedingt durch den Fukushima-Schock – rund 25 Prozent geholt. Kaum weniger als jetzt bei der Landtagswahl.

Was nach der Wahl vor drei Jahren folgte, waren Koalitionsverhandlungen, die kein Frankfurter Grüner in führender Position je vergessen wird. Denn verhandelt wurde eigentlich nicht. Zumindest nicht über Aufgaben und Personal. CDU und SPD machten unter sich aus, wer welche Ressorts im Magistrat bekommt.

Für die Grünen fielen Umwelt, Gesundheit, Frauen und Personal ab. Und weil Christ- und Sozialdemokraten gerade so schön dabei waren, teilten sie den Grünen auch noch mit, wer diese Posten besetzen sollte: Rosemarie Heilig und Stefan Majer. Hieß im Umkehrschluss: Sarah Sorge und Olaf Cunitz sollten abgewählt werden. Ansonsten, so die Drohung, bilde man eben eine Koalition mit der FDP.

Grüne: Nachfolger für Stock gesucht

Die Grünen beteuern bis heute, sie hätten sich vom forschen Vorgehen ihrer Partner nicht treiben lassen, sondern sich aus freien Stücken für Heilig und Majer entschieden. Das kann man glauben oder nicht. Fakt ist: Die Kommunalwahl und ihre Folgen wirken bei der Partei immer noch nach. Er erwarte, dass sich CDU und SPD bei künftigen Koalitionsverhandlungen anders verhalten, sagte der scheidende Grünen-Fraktionschef Manuel Stock unlängst im FR-Interview.

Es gibt aber auch inhaltlich für die Grünen keinen Grund, ihren jüngsten Erfolg zu sehr auszukosten. Die Partei braucht sich in der Koalition nicht wichtig zu machen, sie ist es schon. Dafür, dass sie die wenigsten Stadtverordneten der drei Partner im Bündnis stellen, haben die Grünen beachtliche Erfolge erzielt. Zum einen in ihrem Kerngeschäft, der Umweltpolitik. Für die Pflege der Grünanlagen bewilligten die Stadtverordneten unlängst drei Millionen Euro zusätzlich. Doch auch in Fragen der Verkehrspolitik (Förderung des Radverkehrs, Tempo 30 bei Nacht auf Teilen des Alleenrings) sowie der Ordnungs- und Sicherheitspolitik (die CDU ist mit ihren Vorstößen gegen linke Zentren regelmäßig chancenlos) hieß es zuletzt immer öfter: Grün wirkt.

Und schließlich haben die Grünen in Frankfurt derzeit schlicht andere Probleme, als sich über ein neues Selbstverständnis Gedanken zu machen. Der Rückzug von Fraktionschef Stock, der seit zwei Wochen als Büroleiter der hessischen Wissenschaftsministerin Angela Dorn arbeitet, traf Partei und Fraktion unerwartet. Ihn zu ersetzen, dürfte schwer werden. Obwohl erst 36 Jahre alt, war Stock ein erfahrener Berufspolitiker, dem es mit klugen taktischen Entscheidungen und seiner unaufgeregten Art meistens gelang, das Bestmögliche für seine Partei herauszuholen. Mit den Worten „Grün tut Frankfurt gut“ beendete Stock am Donnerstag seine Karriere im Römer. Gesucht wird nun ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin. Erst danach kann man sich bei den Grünen Gedanken machen, was es eigentlich heißt, stärkste politische Kraft in Frankfurt zu sein.

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