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In der Stadtverordnetenversammlung, die wegen der Pandemie im Casino der Stadtwerke tagt, sitzt die FDP entfernt von Grünen, SPD und Volt. Zwischen ihnen hat die CDU ihre Sitze.
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In der Stadtverordnetenversammlung, die wegen der Pandemie im Casino der Stadtwerke tagt, sitzt die FDP entfernt von Grünen, SPD und Volt. Zwischen ihnen hat die CDU ihre Sitze.

Römerbriefe

Stille Post

  • Sandra Busch
    VonSandra Busch
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  • Georg Leppert
    Georg Leppert
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In einer Koalition müssen Grüne und FDP eng kommunizieren. Im Plenarsaal sitzen sie aber weit auseinander. Das könnte üble Folgen haben. Die FR-Glosse aus dem Frankfurter Römer.

Busch: Wir haben einen Zettel zugeschickt bekommen. Lies mal vor.

Leppert: „Eure Römerbriefe sind stinkelangweilig. Gruß. Bäppi.“

Busch: Hä? Ich dachte, der fand die letzte Ausgabe ganz lustig.

Leppert: Ist bestimmt ’ne Fälschung.

Die Koalitionsverhandlungen laufen konstruktiv, liebe Freundinnen und Freunde der Kommunalpolitik. Sagen zumindest Teilnehmer:innen der Runden. Aber klar, es gibt Punkte, bei denen vor allem die FDP Kompromisse eingehen muss, die ihr schwerfallen werden. Doch wenn dann Grüne, SPD, FDP und Volt einträchtig im Stadtparlament nebeneinander sitzen, dann kann man sich vor schwierigen Abstimmungen ja ein paar aufmunternde Worte zuraunen. Oder mahnende. Oder an den Koalitionsvertrag erinnernde. Problem ist nur: Die Sitzordnung sieht aktuell vor, dass die FDP isoliert von ihren Koalitionspartnern sitzt. Die CDU trennt sie von den Verbündeten. Doch aufmunternde Worte wird es selbstverständlich trotzdem geben. Nicht per Handy, auf das schauen unsere fleißigen Stadtverordneten bei spannenden Debatten natürlich nicht. Nein, da wird per Zettelchen kommuniziert, die man unter der Bank weitergibt. Dass sie zwischen Grünen und FDP sitzt, nutzt die CDU natürlich schamlos aus. Welche Auswirkungen die Sitzordnung auf die Koalition haben wird – wir haben einen Blick in die Zukunft gewagt.

Abstimmung über die Ausweitung und Förderung linker autonomer Zentren: FDP-Mann Uwe Schulz sieht aus, als müsste er sich gleich übergeben. Grünen-Vorstandssprecher Bastian Bergerhoff schreibt ihm ein Zettelchen: „Lieber Uwe, gemeinsam sind wir stark, du schaffst es, dafür zu stimmen. Die Zentren leisten einen wertvollen Beitrag für die Stadtgesellschaft. Dein Basti.“ Bergerhoff gibt den Zettel weiter, CDU-Fraktionschef Nils Kößler fängt ihn ab, schreibt ihn neu. „Uwe, wir brauchen linksextreme Treffpunkte in der Stadtgesellschaft. Es muss auch Schutzräume nach eskalierten linken Demos geben, zu denen die Polizei keinen Zutritt hat.“ Schulz liest den Zettel, fällt in Ohnmacht. Die Sitzung wird abgebrochen, die Abstimmung verschoben.

Abstimmung über eine Erhöhung der Gewerbesteuer: Alle FDP-Stadtverordnete sind kreidebleich. „Nicht vergessen – ihr habt dem Koalitionsvertrag zugestimmt“ steht auf einem Zettel, den alle Grünen unterschrieben und mit Herzchen versehen haben. Kößler reicht weiter: „Ätschibätschi!“ Die FDP-Stadtverordneten verlassen demonstrativ den Saal.

Abstimmung über geringere Bebauung der Günthersburghöfe: SPD und FDP sitzen mit düsteren Mienen da. FDP-Fraktionschefin Annette Rinn schreibt an SPD-Kollegin Ursula Busch. „Fällt uns zwar echt schwer, da jetzt zuzustimmen, aber kriegen wir hin. Ihr auch. Grüßchen!“ Kößler fängt die Nachricht ab, gibt weiter: „Das haben wir doch beide anders gewollt. Wir zeigen es den Grünen und stimmen dagegen. Es geht um die Sache. Mike würde das auch wollen. Wollt ihr mit uns gehen? Ja, nein, vielleicht?“ Busch schaut zu Rinn, diese lächelt aufmunternd. Busch nickt. Der Antrag wird abgelehnt, die Grünen toben. Es kommt zu tumultartigen Szenen in den Koalitionsreihen. Bergerhoff verkündet das Ende der Koalition. Man wolle nun mit der CDU (und Volt) zusammenarbeiten, die sei schließlich nicht so intrigant.

Sandra Busch und Georg Leppert gehören zum Römer-Team der FR, das aus dem Frankfurter Rathaus berichtet. Frühere Römerbriefe gibt es unter www.fr.de/roemerbriefe.

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