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Stiftung zurückgeben

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Von: Steven Micksch

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Zwei ältere Frauen sollen aus ihren Wohnungen geräumt werden. Die unselbstständige Stiftung, der das Wohnhaus gehört ist treibende Kraft. Doch die Stadt Frankfurt lässt sich dafür vor den juristischen Karren sperren. Ein Unding.

Da erhalten zwei ältere Damen einen Brief in dem steht, dass sie Beklagte in einer Räumungsklage sind. Als Klägerin tritt die Stadt Frankfurt am Main, vertreten durch den Magistrat, auf. Was muss das für ein Gefühl sein, wenn die Stadtregierung einen aus der Wohnung haben will? Noch schlimmer wird es, wenn man sich vor Augen führt, dass von den Magistratsmitgliedern maximal eine Person – die Sozialdezernentin – über die Rechtsfälle genauer Bescheid weiß. Wenn überhaupt. In einem Fall verwahrlost die Wohnung – richterlich bestätigt durch einen Spalt in der Tür. Bei den Recherchen stellte sich heraus, dass in einer weiteren Wohnung ebenfalls eine Frau in Messie-haften Zuständen lebt. Die Hausverwaltung weiß davon, ignoriert die Tatsache aber wohl offenbar. Eine Kündigung droht dort nicht. Das klingt nach Willkür. Im anderen Fall wird die Mieterin zum wiederholten Mal angeklagt, die Wohnung zu räumen, weil die Nachbarinnen sich beschweren und Vorwürfe erheben. Die Wahrheit der beidseitigen Schuldzuweisungen kennen höchstens die Beteiligten selbst. Keine Richter:in, kein Magistratsmitglied, auch nicht der Autor dieses Textes. Trotzdem lässt sich die Stadt vor den Karren spannen, klagt im Namen der Stiftung und pocht auf ein gerechtes Ansinnen, das sie selbst nur vom Hörensagen kennt.

Alles nur, weil die Stadt eine nicht rechtsfähige Stiftung verwaltet, seit diese in den 1940er Jahren quasi enteignet wurde. Was dem damaligen Oberbürgermeister und willfährigen NSDAP-Mitglied Friedrich Krebs sinnvoll vorkam, nämlich die Franz-Anton-Gering-Stiftung und vielleicht noch weitere der Verwaltung durch die Bürgerinnen und Bürger zu entziehen und selbst zu organisieren, muss heute nicht als in Stein gemeißelt gelten.

Viel mehr wäre es an der Zeit die besagte und eventuell noch weitere dubios erlangte Stiftungen dem Bürgertum der Stadt zurückzugeben. Momentan ist die Aufgabe der Stadt, die Bilanzen der Stiftung zu überprüfen, ihr neue Mieterinnen mittels des Wohnungsamtes vorzuschlagen und vor Gericht als Klägerin aufzutreten. Gerade in letzterem Fall steht die Stadt immer als Verliererin da. Entweder weil sie das Verfahren wie im früheren Fall verliert oder weil sie alte Frauen aus ihrer Wohnung klagt. Das Ansehen der Stadt leidet in jedem Fall.

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