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Die Paulskirche, ein Ort der Demokratiegeschichte. Foto: Peter Jülich
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Die Paulskirche, ein Ort der Demokratiegeschichte.

Paulskirche und Haus der Demokratie

Stiftung „Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ kommt nach Frankfurt

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Die Stiftung „Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ siedelt sich in Frankfurt an. Das hat der Bund entschieden. Das Decolonize-Bündnis sieht die (post)-migrantische Gesellschaft nicht berücksichtigt.

In Frankfurt wird die Stiftung „Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ angesiedelt. Der Bund hat den Gesetzentwurf von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) beschlossen. Die Stiftung soll bundesweite Projekte zur Vermittlung der Demokratie- und Freiheitsgeschichte koordinieren. Die Stiftung soll auch für die Demokratiegeschichte bedeutende Orte wie die Frankfurter Paulskirche, das Hambacher Schloss und das Schloss Rastatt in Baden im Bewusstsein verankern. Dafür stehen in diesem Jahr drei Millionen Euro zur Verfügung.

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) schlug vor, die Stiftung im noch zu bauenden Haus der Demokratie anzusiedeln. Dafür müssten Stadt, Land und Bund die planerischen und finanziellen Voraussetzungen schaffen. Ziel sei eine Einigung bis zum Jubiläum 175 Jahre Paulskirche am 18. Mai 2023.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Wiesmann teilte mit: In der deutschen Geschichte habe es immer wieder mutige Menschen gegeben, die sich für Freiheit und Demokratie eingesetzt hätten, sowie Orte als Marksteine auf dem Weg zur demokratischen Bundesrepublik. „Diese Menschen, ihr geistiges Erbe und diese Marksteine gilt es mit dieser Stiftung zu würdigen, zu bewahren und zugänglich zu machen.“

Initiativen im bundesweiten Decolonize-Bündnis kritisierten das Projekt zur Demokratiegeschichte. Es grenze weite Teile der deutschen Bevölkerung aus, teilten die Initiatoren, darunter Frankfurt Postkolonial und Initiative Schwarze Menschen in Deutschland / ISD Frankfurt in einem Offenen Brief an Monika Grütters mit.

So sei die Arbeitsgemeinschaft „Orte der Demokratiegeschichte“, in der sich rund 50 Organisationen zusammengeschlossen haben, und deren Arbeit die Stiftung koordinieren soll, „ein offensichtlich weißes Gremium“, teilten die Verfasser mit. Sie forderten, die Arbeitsgemeinschaft solle zu einem Drittel mit BIPoC-Expert:innen besetzt werden. BIPoC steht für „Black, Indigenous and People of Color“.

Die Orte der Demokratiegeschichte und deren Projekt „100 Köpfe der Demokratie“ müssten die (post)migrantische Gesellschaft widerspiegeln und das koloniale Unrecht aufarbeiten.

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