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Stephan Siegler bei einer Feuerwehrübung im September 2019.
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Stephan Siegler bei einer Feuerwehrübung im September 2019.

Kommunalwahl Frankfurt

Stephan Siegler darf im Römer wieder streiten

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Der CDU-Politiker verlässt das Präsidium der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. Über seine Nachfolge gibt es Spekulationen.

Ein bisschen wehmütig klingt Stephan Siegler schon. „Es hat mir Spaß gemacht, Stadtverordnetenvorsteher zu sein, ich hätte gerne weitergemacht“, sagt der CDU-Politiker am Montag im Gespräch mit der FR. Doch die Wählerinnen und Wähler haben anders entschieden. Wenn die neue Stadtverordnetenversammlung am 22. April erstmals zusammentritt, werden die Grünen stärkste Fraktion sein. Und die stärkste Fraktion stellt traditionell die Vorsteherin oder den Vorsteher an der Spitze des Parlaments.

An diesem Brauch gibt es für Siegler nichts zu rütteln – auch wenn in anderen Städten und Gemeinden mitunter davon abgewichen wird. Für den 56 Jahre alten Polizeibeamten steht fest, dass ein Mitglied der Grünen-Fraktion den Posten übernehmen wird. Wer genau, das wird sich voraussichtlich nach Ostern entscheiden. Spekuliert wird in erster Linie über Hilime Arslaner-Gölbasi, die zuletzt schon dem Präsidium der Stadtverordnetenversammlung angehörte, und in zweiter Linie über Wolfgang Siefert, der sich als Vorsitzender des Verkehrsausschusses Verdienste erworben hat und auch hitzige Diskussionen gut leiten kann.

Beruflich heißt das für Siegler, dass er wieder mehr für die Polizei arbeiten kann. Der Kriminalhauptkommissar ist im Präsidium für die Gesundheitsvorsorge zuständig.

Politisch wird Siegler als Stadtverordneter wieder die CDU-Linie vertreten – ohne Rücksicht auf diplomatische Gepflogenheiten, die von einem Stadtverordnetenvorsteher erwartet werden. Darauf freut er sich. Siegler gehört dem Parlament seit mehr als 25 Jahren an, er streitet gerne und laut – das kam ihm etwas zu kurz, seit er 2014 seine Parteifreundin Bernadette Weyland als Vorsteher ablöste.

Auch deshalb will Siegler einen klaren Schnitt machen. Für ein Amt im Präsidium der Stadtverordnetenversammlung steht er nicht zur Verfügung, wie er erklärt. Einen Ausschuss zu leiten, könne er sich aber schon vorstellen. Denkbar wäre etwa, dass Siegler auf Christoph Schmitt (CDU) an der Spitze des Haupt- und Finanzausschusses folgt. Schmitt war nicht mehr ins Parlament gewählt worden.

Die konstituierende Sitzung wird Siegler aber noch vorbereiten. Sie wird wieder im Casino der Stadtwerke stattfinden. Den großen Saal, in dem Diskussionen mit 93 Stadtverordneten auch in Pandemiezeiten möglich sind, hat Siegler für alle Sitzungen bis Ende des Jahres gemietet.

Zur Begrüßung wird dann Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) sprechen, anschließend übernimmt Christiane Loizides (CDU) die Sitzungsleitung, die zwar erst 72 Jahre alt ist, aber wohl dennoch Alterspräsidentin wird. Danach wird ein neues Präsidium der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Dabei kommen Tischwahlkabinen zum Einsatz, so dass das sonst übliche Anstehen bei der Abstimmung entfällt.

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