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Rund 80.000 Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten sind in Frankfurt ansässig. Um dennoch wählen zu können, müssen sie einen Antrag bei der Stadt einreichen.

Europawahl

Nur wenige EU-Bürger geben in Frankfurt ihre Stimme ab

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Bürokratische Hindernisse schrecken Frankfurter Bürger aus anderen EU-Staaten von der Beteiligung an der Europawahl ab.

Die Spezialisten der Stadt Frankfurt bereiten intensiv die Europawahl am 26. Mai vor. In der stetig wachsenden Kommune wird es dieses Mal so viele Wahlberechtigte geben wie noch niemals zuvor bei einer Europawahl. Mindestens 505 344 Frauen und Männer dürfen am 26. Mai ihre Stimme abgeben. 

In dieser Zahl stecken auch rund 80 000 Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten der EU, die in Frankfurt ansässig sind. Sie dürfen allerdings nur von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, wenn sie zuvor einen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bei der Stadt eingereicht haben, sagt Wahlamtsleiter Hans-Joachim Grochocki. 

Dieses Hindernis schreckt womöglich die Menschen ab. Denn tatsächlich haben in der Europastadt Frankfurt am Main, der multikulturellsten Stadt Deutschlands, an den vorangegangenen Europawahlen ausgesprochen wenige EU-Bürger teilgenommen. 

Vor der bisher letzten Europawahl 2014 hatten in Frankfurt lediglich 2323 EU-Bürger einen entsprechenden Antrag bei der Stadt eingereicht. Sie dürfen am 26. Mai wieder hier wählen gehen, ohne einen neuen Antrag stellen zu müssen. 

Auch die sogenannten Auslandsdeutschen können an der Wahl des Europäischen Parlaments teilnehmen, wenn sie die Aufnahme ins Wählerverzeichnis beantragen. Derzeit leben 295 Frauen und Männer dauerhaft im Ausland, die aber noch eine Verbindung zur Stadt Frankfurt aufweisen – etwa, weil sie hier eine Rente beziehen. Das ist die Grundlage dafür, dass sie nach wie vor ihre Stimme in Frankfurt abgeben dürfen.

Wähler selbst in Hongkong

Einige dieser Personen haben sich sehr weit entfernt von ihrer ehemaligen Heimatstadt niedergelassen, beispielsweise in Hongkong, legen aber immer noch Wert darauf, ihr Wahlrecht in Frankfurt am Main  ausüben zu dürfen. 

Bis zum 4. März um 18 Uhr müssen alle Parteien und Gruppierungen, die an der Europawahl teilnehmen wollen, ihren Wahlvorschlag angemeldet haben. Das geschieht in diesem Fall nicht bei der Stadt Frankfurt, zuständig ist vielmehr der Bundeswahlleiter, der beim Statistischen Bundesamt in Wiesbaden angesiedelt ist. 

Am 14. April legt die Stadt Frankfurt im Wahlamt, Zeil 3, Eingang Lange Straße, das Wählerverzeichnis für die Europawahl aus. Alle Interessierten können feststellen, ob sie dort eingetragen und damit wahlberechtigt sind. Wer nicht verzeichnet ist, kann dagegen beim Wahlamt Einspruch erheben. 

Vom 15. April an wird dann bereits die Stimmabgabe per Briefwahl möglich sein, von der ja bei den zurückliegenden Wahlen immer mehr Menschen Gebrauch machten. Nach Ostern (21./22. April) beginnt die Stadt mit der Zustellung der Wahlbenachrichtigungen. Mit dieser Post erfahren die Menschen, in welchem Wahllokal sie am 26. Mai ihre Stimme abgeben können. 

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