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Im Briefwahllokal in der Frankfurter Innenstadt kann seit Montag gewählt werden. christoph boeckheler
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Im Briefwahllokal in der Frankfurter Innenstadt kann seit Montag gewählt werden.

Kommunalwahl

Frankfurt: Immer mehr Anträge auf Briefwahl in Corona-Krise

  • Helen Schindler
    vonHelen Schindler
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Das Wahlamt ist gut vorbereitet, aber noch ist im Briefwahllokal in der Frankfurter City nichts los. Eine Drive-in-Möglichkeit wird es derweil nicht geben, nur eine Fensterlösung.

Frankfurt – Noch sind die Gänge und Wahlkabinen im Briefwahllokal in der Innenstadt von Frankfurt leer. „Heute haben maximal ein Dutzend Briefwähler:innen ihre Stimme abgegeben“, sagte Stefan Köster, Leiter der Geschäftsstelle Wahlen am Montag (01.02.2021). Das werde sich aber in den kommenden Tagen und Wochen ändern, ist er sich sicher. Denn: „Die Antragssituation für Briefwahlunterlagen ist explodiert.“ Bis Montag seien bereits 10 000 Briefwahlanträge eingegangen, das sei wesentlich mehr als bei den vergangenen Wahlen, ergänzt Oliver Becker, Leiter des Wahlamts. 98 Prozent hätten ihre Unterlagen online beantragt.

Am Montag begann in Frankfurt die Auslieferung der Wahlunterlagen, und seitdem kann auch in den beiden Briefwahllokalen in Höchst und in der Innenstadt gewählt werden. Das Briefwahllokal, das sich sonst in den Räumen der Zeil 3 befindet, ist aus Pandemiegründen für die diesjährige Kommunalwahl in die Räume der Langen Straße 25-27 gewechselt, dort herrscht mehr Platz.

Abläufe der Kommunalwahl in Frankfurt an Corona angepasst

Und natürlich ist auch der Ablauf pandemiebedingt angepasst worden. Wer die Briefwahlunterlagen persönlich beantragen und vor Ort wählen oder seinen Wahlschein mitnehmen will, soll sich vorher telefonisch oder online anmelden und bekommt einen Termin. Vor Ort wird der Besucher zunächst in den ersten Stock geführt, wo er die Briefwahlunterlagen ausgehändigt bekommt; die Laufwege sind gekennzeichnet. Danach geht es wieder zurück ins Erdgeschoss, wo man das Gebäude an der Rückseite verlässt und dann die Wahl hat: Rechts abbiegen bedeutet, man nimmt die Unterlagen mit nach Hause, links abbiegen führt einen zurück ins Gebäude. Dort kann man in einer der rund 20 Wahlkabinen den Wahlzettel ausfüllen.

Der größte Stimmzettel, der für die Stadtverordnetenversammlung für Frankfurt, ist übrigens 1,25 Meter mal 60 Zentimeter groß und damit zwar immer noch riesig, aber etwas kleiner als bei der Kommunalwahl 2016. „Diesmal stehen die Vorschläge untereinander, das macht den Wahlzettel etwas handlicher“, erläutert Köster. Trotzdem gebe es nur eine Handvoll Druckereien, die diese Größe noch drucken könnten.

Sind die Wahlzettel ausgefüllt, führt der Weg zurück in den Eingangsbereich, wo die Unterlagen in die Urne geworfen werden. Ein Mitarbeiter überwacht das hinter einer Plexiglasscheibe. Abstände, Lüften, Masken und Desinfizierung sind Selbstverständlichkeiten, die Wähler:innen sind zudem angehalten, einen eigenen Stift mitzubringen.

Kommunalwahl in Frankfurt: Außenfenster statt Drive-In

Wer dennoch lieber kontaktlos seine Briefwahlstimme abgeben will, hat hierzu in der Langen Straße 25-27 ebenfalls die Möglichkeit. Interessierte können sich die Unterlagen, die sie vorher beantragt haben, durch ein Außenfenster reichen lassen. An der Straße unmittelbar davor stehen Kurzzeitparkplätze zur Verfügung; die Unterlagen können im Prinzip direkt im Auto ausgefüllt und in die Außenbriefkästen des Wahlamts eingeworfen werden. Das von Stadtrat Jan Schneider (CDU) in Aussicht gestellte Drive-in-Wahllokal wird es in der Form nicht geben, dafür sei der technische Aufwand zu groß, sagt Amtsleiter Becker. Mit der Fensterlösung habe man eine „Art Drive-in-Lokal“ geschaffen.

Bei der Kommunalwahl 2016 hatten 24,9 Prozent der Wähler:innen per Brief gewählt, bei der Europawahl 2019 waren es 29,6 Prozent. Wie viele Menschen dieses Mal per Briefwahl abstimmen, mögen Becker und Köster nicht prophezeien. „Wir tun alles dafür, dass die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt werden kann“, sagt Köster. Trotzdem könne es sein, dass Bürger:innen aus Angst vor der Corona-Pandemie gar nicht wählten.

In Frankfurt sind 515 000 Menschen berechtigt, Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte zu wählen, 202 000 Menschen können die Kommunale Ausländervertretung wählen. Am Wahltag, dem 14. März, werden die Briefwahlstimmen in der Messehalle 3 auf 18 500 Quadratmetern Fläche ausgezählt. (Helen Schindler)

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