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Im Zoo-Gesellschaftshaus sollte eigentlich ein Kindertheater einziehen.

Uwe Becker

Kein Geld im Haushalt für neues Kindertheater - Uwe Becker: „Städtische Bühnen sind notwendiger“

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Bürgermeister Uwe Becker (CDU) spricht über die Prioritäten im kommunalen Haushalt 2020/2021.

Herr Bürgermeister, die Römer-Koalition hat sich nach langem Ringen auf die Eckpunkte des Doppelhaushalts 2020/2021 geeinigt. Wie ist der weitere Zeitplan?
Es bleibt dabei, dass ich den Entwurf am 12. Dezember im Stadtparlament einbringe. Es war sehr eng geworden durch die langen Beratungen, aber es ist auf Kante möglich, dass ich ihn im Dezember einbringe.

Wann kann das Stadtparlament abschließend votieren?
Im März wird das abschließende Votum sein.

Wir werden dann lange Zeit eine vorläufige Haushaltsführung haben, weil der Etat durch die Kommunalaufsicht in Wiesbaden nicht genehmigt ist. Was bedeutet das für die Menschen in der Stadt, für die zahlreichen Zuschussempfänger der Kommune?
Vorläufige Haushaltsführung heißt, dass zunächst auf der Basis der Zahlung des Vorjahres jeweils Zwölftel des Zuschusses ausgezahlt werden und das bis zu 80 Prozent der Gesamtsumme.

Das betrifft Vereine, Verbände, Kulturinstitutionen?
Ja, das betrifft alle Zuschussempfänger der Stadt.

Was geschieht, wenn ein Zuschussempfänger in Not gerät?
Wir haben innerhalb der einzelnen Dezernate die Möglichkeit, Geld umzuschichten. Niemand muss Sorge haben, dass seine Institution existenziell gefährdet wird.

Frankfurt muss Prioritäten setzen

Die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht wird erst im Herbst 2020 erfolgen?
Richtig, ja. Das hängt natürlich von der Kritik der Kommunalaufsicht am Haushalt ab. Ich sagte ja bei der Vorstellung des Doppeletats schon, dass wir hart am Wind segeln.

Die Verschuldung der Stadt steigt stark an, nach der Planung auf 3,5 Milliarden Euro. Befürchten Sie nicht, dass das die Kommunalaufsicht scharf kritisiert?
Ja, das wird Thema werden. Wir haben es aber bisher immer geschafft, deutlich unter dem prognostizierten Schuldenanstieg zu bleiben. Aber wir müssen jetzt Kredite aufnehmen, um die Investitionen zu finanzieren. Tatsächlich haben wir eine Reihe großer Investitionen noch gar nicht im Haushalt abgebildet.

Das gilt für die Zukunft der Städtischen Bühnen und das geplante Kinder- und Jugendtheater.
Wir können nicht alle großen Projekte gleichzeitig in den Haushalt aufnehmen. Wir müssen Prioritäten setzen.

Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker (CDU) gibt Auskunft zum Etat.

Das heißt, einige der großen Projekte könnten zurückgestellt werden?
Das ist durchaus möglich.

Die Zukunft der Paulskirche ist auch eines dieser großen Themen.
Wir müssen schauen, was notwendig ist. Über die Paulskirche gibt es großen politischen Konsens. Die Städtischen Bühnen wird man schneller angehen müssen, sobald wir wissen, was eine Sanierung oder ein Neubau kostet. Es ist notwendiger, die Städtischen Bühnen in die Zukunft zu führen als ein Kinder- und Jugendtheater zu realisieren. Aber es gibt auch noch die Regionaltangente West und die Einhausung der Autobahn 661 als große Themen.

Zehn Jahre für Zoo-Pläne in Frankfurt

Auch die Erneuerung des Zoos könnte insgesamt mehr als 100 Millionen Euro kosten.
Sicherlich, ja.

In welchem Zeitraum sehen Sie die Verwirklichung der Zoo-Pläne?
Zehn Jahre ist nicht verkehrt, gerechnet vom Beschluss, die Pläne zu realisieren.

Der beschlossene Umbau des Heizkraftwerks West ist Sache der Mainova und belastet den städtischen Haushalt nicht direkt?
Ja, so ist es. Wir haben beschlossen, dass dies bis Mitte des nächsten Jahrzehnts geschehen muss. Das kann allerdings nur gelingen, wenn wir Mittel des Bundes dafür erhalten. Da ist die Mainova dran.

Sie appellieren an das Land, sich in Frankfurt stärker zu engagieren. Gibt es erfolgversprechende Gespräche?
Es gibt Gespräche, aber noch keine erfolgversprechenden Signale.

Erwarten Sie eine finanzielle Beteiligung des Landes bei der Zukunft der Städtischen Bühnen?
Ich würde mir wünschen, und hätte auch die legitime Erwartung, das dies geschieht. Die Städtischen Bühnen haben nationalen Leuchtturmcharakter. Das Gleiche gilt auch für die Paulskirche. Da muss sich auch der Bund beteiligen.

Interview: Claus-Jürgen Göpfert

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