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Stadtverordnete beschließen Frankfurter Erklärung

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Von: Georg Leppert

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Demonstration gegen Querdenker in Frankfurt.
Demonstration gegen Querdenker in Frankfurt. © Renate Hoyer

Das Römer-Parlament spricht sich gegen Hass, Hetze und Verschwöungsmythen aus.

Die Stadtverordneten haben am Donnerstag die Frankfurter Erklärung für Solidarität und Zusammenhalt in der Corona-Krise beschlossen. Im Ältestenausschuss stimmten sie dafür, den Text der Resolution als Position des Stadtparlaments zu übernehmen.

70 Persönlichkeiten aus Kultur, Politik, Gewerkschaften, Religionen und Wirtschaft hatten die Frankfurter Erklärung als Zeichen gegen rechte Hetze in der Pandemie veröffentlicht. Sie kann seit zwei Wochen im Internet unterschrieben werden.

In der Erklärung heißt es, Kritik an den Corona-Maßnahmen sei zulässig. Aber: „Wer die Corona-Politik und die Kritik daran als Vehikel nutzt, um krude Verschwörungsmythen, Hass und Hetze zu verbreiten oder unsere Demokratie versucht, verächtlich zu machen, hat kein Verständnis verdient.“

SPD-Fraktionschefin Ursula Busch ging in einer kurzen Rede auf die sogenannten Spaziergänge der Initiative „Querdenken“ ein. „Man sieht die Hetze, die dort passiert“, sagte sie. geo

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