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Haushalt
Stadtrat gegen teurere Einzeltickets
- vonFlorian Leclercschließen
Verkehrsdezernent Klaus Oesterling lehnt den Vorschlag des Stadtkämmerers ab, die Preise für den ÖPNV zu erhöhen. Angesichts drohender Dieselfahrverbote sei dies der falsche Weg.
Sollten die Preise für Einzelfahrscheine in Frankfurt wieder steigen? Darüber herrscht Uneinigkeit im Frankfurter Magistrat. Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) hat vorgeschlagen, eine Subventionszahlung an den Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) in Höhe von rund sechs Millionen Euro zu kassieren. Das sei im Rahmen der Sparanstrengungen für den Haushalt 2021 nötig. Insgesamt müssten rund 150 Millionen Euro gespart werden, damit der Haushalt genehmigungsfähig sei.
Doch eine Verteuerung der Einzelfahrscheine lehnt Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) ab. „Angesichts der anhaltenden Diskussion über Dieselfahrverbote wäre es der absolut falsche Weg, den ÖPNV unattraktiver zu machen“, sagte er.
Durch Preiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr würden die Klimaziele „nie erreicht“. Oesterling weiter: „Corona ist irgendwann vorbei, die weltweite Klimaproblematik bleibt.“
Die Debatte über die Fahrpreise ist nicht neu. Schon 2017 hatte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), der auch Aufsichtsratsvorsitzender des RMV ist, den Koalitionspartner CDU verprellt, als er im Alleingang die Senkung der Fahrpreise vorstellte. 2,75 Euro statt 2,90 Euro für das Einzelticket und 5,35 Euro statt 7,20 Euro für die Tageskarte in Frankfurt. Diese Preise gelten nach wie vor – während der Preis für die Jahreskarte kräftig stieg, auf nunmehr 899,60 Euro in Frankfurt.
Oesterling hob hervor, die Tarife für 2021 seien von den zuständigen Gremien längst beschlossen und in Kraft. „Ich werde meine Hand für eine derartige außerordentliche Preiserhöhung jedenfalls nicht heben.“
Im Januar berät der Magistrat über die Einschnitte im Haushalt 2021.