Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Schnelltests

Stadtparlament in Eschborn führt Testpflicht ein

  • Andrea Rost
    vonAndrea Rost
    schließen

In Eschborn müssen Besucher einen Corona-Schnelltest machen, wenn sie an der Sitzung des Stadtparlaments teilnehmen wollen. Für Abgeordnete bleibt er freiwillig.

Bürgerinnen und Bürger, die am 4. Februar die Sitzung des Eschborner Stadtparlaments besuchen möchten, müssen sich zuvor einem Corona-Schnelltest unterziehen. Das hat Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Birkert (SPD) angeordnet. Der Test könne kostenlos entweder tags zuvor oder am Sitzungstag direkt am Eingang zum Bürgerzentrum am Montgeronplatz bei einem mobilen Team des ASB absolviert werden, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.

„Ich möchte allen, die an der Sitzung teilnehmen, größtmöglichen Schutz bieten“, erläuterte Birkert im Gespräch mit der FR. Auch den Stadtverordneten empfehle er, sich vor der Sitzung auf eine Infektion mit Covid-19 testen zu lassen. Vorschreiben könne er dies nicht, da die Politikerinnen und Politiker nicht an der Ausübung ihres Mandates gehindert werden dürften, sollten sie den Test verweigern. Das Fiebermessen am Eingang sei jedoch für alle – Stadtverordnete und Besucher:innen verpflichtend.

Der geschäftsführende Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebunds, David Rauber, kennt bislang keine Kommune, die eine Testpflicht für Besucherinnen und Besucher von Parlamentssitzungen eingeführt hat. Da der Stadtverordnetenvorsteher laut Hessischer Gemeindeordnung das Hausrecht im Parlament ausübe, könne er eine solche Entscheidung allerdings treffen, erläuterte Rauber. „Die Corona-Verordnungen des Landes geben dazu keinen Hinweis.“

Bereits seit März 2020 gibt es laut Rauber eine Sonderregelung für kommunale Parlamente, wonach in Zeiten der Pandemie ein Sonderausschuss einberufen werden kann, um dringende Entscheidungen zu treffen. Das Parlament müsse dann nicht in voller Besetzung tagen. Gegebenenfalls seien auch weniger als die Hälfte der Stadtverordneten beschlussfähig. Die Möglichkeit, Stadt- und Gemeindeparlament per Videokonferenz tagen zu lassen, hatte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) ausgeschlossen – wegen bislang ungelöster Rechtsfragen und weil die Gremien „gerade in Krisenzeiten unter unmittelbarer Beobachtung des Volkes“ tagen sollten.

Die Plenarsitzungen des hessischen Landtags können live im Internet verfolgt werden. Besucherinnen und Besucher sind wegen Corona derzeit im Sitzungssaal nicht zugelassen. Für Abgeordnete und Pressevertreter:innen wird ein Corona-Test angeboten – freiwillig und kostenlos.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare