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Verkehrspolizistin beim Einsatz in Frankfurt.

Verkehrsamt

Stadt Frankfurt schleppt weniger Autos ab

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Die Zahl der abgeschleppten Autos sinkt um mehr als die Hälfte. Das hat mehrere Gründe.

Die Stadt Frankfurt hat im vergangenen Jahr nur etwa halb so viele Fahrzeuge abschleppen lassen wie in den Jahren zuvor. Wie eine Anfrage an das Straßenverkehrsamt ergab, lag die Zahl der Vorgänge in den Jahren 2016 (8503) und 2017 (8279) noch etwa auf demselben Niveau. 2018 sank die Zahl jedoch rapide auf 3800 Abschleppungen.

Das hat mehrere Gründe, wie Rainer Michael, der Leiter der städtischen Verkehrspolizei im Straßenverkehrsamt, ausführte. Zum einen habe die Stadt im Jahr 2018 den Dienstleister, der Leiharbeitskräfte zur Verfügung stellt, gewechselt. Mit dem personellen Umbruch seien auch Einarbeitungszeiten und eine geringere Leistung einhergegangen. Die Einarbeitung wiederum sei von qualifiziertem Personal durchgeführt worden, was ebenfalls Verlustzeiten mit sich gebracht habe.

Wenn weniger städtische Verkehrspolizisten unterwegs sind oder solche, die für die Arbeit noch etwas länger brauchen, werden auch weniger Falschparker aufgeschrieben und abgeschleppt. Das ist der eine Grund.

Der andere liegt in der Vergabe der Abschleppverträge. Im November 2017 lief ein Vier-Jahres-Vertrag mit mehreren Abschleppunternehmen aus, die sich in einer Arbeitsgemeinschaft zusammengetan hatten. Wegen des komplizierten Vergaberechts muss die Stadt Frankfurt den Vertrag europaweit neu ausschreiben. Damit ist sie seitdem befasst. Der Leiter des Straßenverkehrsamts, Gert Stahnke, hatte schon im Verkehrsausschuss des Römer zuletzt betont, dass in der Stadt auch weiterhin Fahrzeuge abgeschleppt würden.

Dazu seien im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens mit Einzelfirmen Verträge abgeschlossen worden, führte Rainer Michaelis nun aus. Er bedauerte, dass sich das Ausschreibungsverfahren derart in die Länge ziehe. Allerdings seien solch lange Verfahrensdauern mittlerweile leider die Regel.

Vor allem die einschlägigen Unternehmen haben unter der sinkenden Zahl von Abschleppungen zu leiden: Sie verdienten 2018 entsprechend weniger. Aber auch Handwerker, deren Parkplätze zugeparkt sind, oder Radfahrer, die falsch parkenden Fahrzeugen ausweichen müssen, werden von der sinkenden Zahl von Abschleppungen nicht gerade angetan sein.

Die Einnahmen der Stadt durch das Verteilen von Bußgeldern sanken trotz verminderter Abschleppungen nur leicht. So nahm die städtische Verkehrspolizei in den letzten Jahren 18,6 Millionen Euro (2016) und 16,8 Millionen Euro (2017) sowie zuletzt 15,3 Millionen Euro (2018) durch Bußgelder ein.

Die gesamten städtischen Einnahmen durch Verkehrsüberwachung verwaltet die Bußgeldstelle des Ordnungsamts. Zahlen für 2018 lagen noch nicht vor. 2016 war es 21,8 Millionen Euro, 2017 waren es 20,8 Millionen Euro. Das Geld fließt in den Haushalt.

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