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Wer falsch parkt, bekommt einen Strafzettel – manchmal.

Verkehr

Stadt Frankfurt will Falschparker nicht schonen

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In Frankfurt hat die städtische Verkehrspolizei in sechs Monaten mehr als 30.000 Verwarnungen erteilt. Die „Frankfurter“-Fraktion meint indes, die Kontrollen seien zu lasch.

Die Stadt wehrt sich gegen den Eindruck, Falschparker würden nicht verwarnt und gegebenenfalls abgeschleppt. Dies hatte die „Frankfurter“-Fraktion in einer Anfrage an den Magistrat unterstellt. Beispiel war die Schwedlerstraße im Ostend. Dort hätten Bürgerinnen und Bürger die Beamten des 5. Reviers seit Monaten wiederholt auf Falschparker auf dem Gehweg hingewiesen.

Konkret sei am 18. August 2019, einem Sonntag, mehrfach bei der Polizei angerufen worden. Als die Polizei kam, habe sie zunächst erklärt, nicht zuständig zu sein, und auf die städtische Verkehrspolizei verwiesen. Später habe die Polizei dann zwar Knöllchen ausgestellt, aber keine Falschparker abschleppen lassen. Wie der Magistrat berichtet, habe die Funkstreife den Sachverhalt geprüft und es für nicht erforderlich befunden, die falsch geparkten Autos abzuschleppen, da keine Gefährdung vorgelegen habe. „Diese Entscheidung ist nachvollziehbar und liegt im Bereich des rechtlichen Maßnahmenspektrums“, teilt der Magistrat mit. Dass die Funkstreife zeitlich verzögert eintraf, habe an der „vorherrschenden Auftragsdichte“ und der „entsprechenden Priorisierung“ gelegen.

Die städtische Verkehrspolizei versuche, die Interessen der schwächeren Verkehrsteilnehmer, der Radfahrer und Fußgänger, durchzusetzen. Deshalb sei im Dezember die Fahrradstaffel mit zehn Mitarbeitern ins Leben gerufen worden. Falschparken auf Geh- und Radwegen werde konsequent geahndet. Im ersten Halbjahr 2019 seien exakt 25 829 Verwarnungen fürs Falschparken auf Gehwegen und 6338 Verwarnungen fürs Falschparken auf Radwegen ausgestellt worden.

Im Doppelhaushalt 2020/2021 sind 25 weitere Stellen bei der städtischen Verkehrspolizei vorgesehen. Mehrere Ortsbeiräte hatten die Ausweitung der Kontrollen gefordert.

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