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Stadt Frankfurt soll besser informieren

  • Florian Leclerc
    vonFlorian Leclerc
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Frankfurter Grüne fordern Stadt auf, besser über gesetzliche Regelungen zu informieren. Änderungen, etwa beim Kurzarbeitergeld, müssten klarer kommuniziert werden.

Die Grünen im Römer fordern die städtische Behörde Hauptamt und Stadtmarketing, die dem Oberbürgermeister untersteht, auf, in der Corona-Krise besser über gesetzliche Regelungen zu informieren. So stünden zu Änderungen beim Kurzarbeitergeld keine Hinweise auf der städtischen Website. Der Gesetzgeber habe zuletzt die Hinzuverdienstmöglichkeiten zum Kurzarbeitergeld gelockert, was für viele existenziell wichtig sei, sagte die Stadtverordnete Natascha Kauder.

„Konkret bedeutet dies, dass seit 1. April bis 31. Oktober 2020 in einer Phase von Kurzarbeit eine Beschäftigung in einem systemrelevanten Bereich möglich ist, ohne dass das Entgelt auf das Kurzarbeitergeld angerechnet wird“, sagte die Grünen-Politikerin. „Diese Regelung kann sehr vielen Menschen in unserer Stadt helfen.“ Die städtische Informationspolitik müsse nun „deutlich verbessert werden: schneller und in leichter Sprache“. 

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