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Stadt Frankfurt nach Korruption an Schulen in der Kritik

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Von: Christoph Manus

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Dass 17 Schulhausverwalter Geld von Reinigungsfirmen erhalten haben sollen, beschäftigt das Frankfurter Stadtparlament. Die Linke fordert eine Rekommunalisierung der Leistungen.

Die Linke im Römer nimmt die Ermittlungen gegen 17 Schulhausverwalter wegen Korruptionsverdachts zum Anlass, die Rekommunalisierung der städtischen Putzleistungen zu fordern. Mit der Vergabe an Unternehmen und fehlenden Kontrollen sei ein Einfallstor für Korruption geschaffen worden, kritisierte die Stadtverordnete Daniela Mehler-Würzbach am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde des Stadtparlaments. Holger Tschierschke (SPD) riet, nun sehr genau zu prüfen, welche Optionen es gebe, um solche Korruptionsfälle zu vermeiden. Auch er warb aber zumindest für eine Prüfung der Rekommunalisierung.

Die Schulhausverwalter sollen nach Angaben der Staatsanwaltschaft, die Ende Juni Schulräume und Wohnungen durchsuchen ließ, Zuwendungen von mindestens einer Reinigungsfirma erhalten haben. Die Beschäftigten wurden suspendiert, der Vertrag mit der Reinigungsfirma gekündigt.

Die Linke kritisierte auch die städtische Tarif- und Vergabestelle. Dass diese bei ihren Kontrollen nie Verstöße festgestellt habe, zeige, dass sich offenbar etwas ändern müsse, sagte Monika Christann. Kämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) berichtete von Plänen, die Arbeit der Behörde, die lediglich mit drei Stellen besetzt ist, etwas anders auszurichten. Illegale Geschäftspraktiken aufzudecken, bleibe aber Aufgabe von Zoll und Staatsanwaltschaft.

Die CDU-Stadtverordnete Sara Steinhardt warf Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) vor, zu spät über die Ermittlungen berichtet zu haben. Die Stadträtin verteidigte sich – und betonte, das sei nicht mit „böser Absicht“ geschehen.

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