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Andreas Schwarz (SPD) aus dem Wahlkreis Bamberg in Bayern ist seit 2013 Mitglied des Bundestags. Foto: privat
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Andreas Schwarz (SPD) aus dem Wahlkreis Bamberg in Bayern ist seit 2013 Mitglied des Bundestags.

Usbekistan-Reise

Spontan in die Wahllokale

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) hat als OSZE-Wahlbeobachter die Parlamentswahl in Usbekistan verfolgt. Er sieht eklatante Unterschiede zu einer alternativen Wahlbeobachtung, die vom Staat organisiert wird.

Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) hat, wie die ehrenamtliche Stadträtin Albina Nazarenus-Vetter (CDU) aus Frankfurt, die Parlamentswahl in Usbekistan im Dezember 2019 beobachtet, allerdings nicht auf Einladung des usbekischen Konsulats, sondern als Beobachter der OSZE. Weitere OSZE-Missionen führten ihn nach Kasachstan, Georgien, Aserbaidschan und in die Ukraine. Zwischen der OSZE-Mission und der alternativen Wahlbeobachtung, die vom Staat organisiert wird, sieht Schwarz eklatante Unterschiede.

Die Parlamentswahl in Usbekistan war am 22. Dezember 2019. Schwarz ist nach eigener Auskunft am 19. Dezember angereist und wurde zwei Tage lang zum usbekischen Wahlsystem geschult. Diese „hochprofessionellen Workshops“ dienten zur Vorbereitung, um Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zu erkennen und darüber zu berichten, sagt er. Die Langzeitbeobachter der OSZE waren seit Anfang Dezember im Land, um sich ein Bild etwa vom Wahlkampf und der Pressefreiheit zu machen. An der OSZE-Mission beteiligten sich gut 280 Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter.

Am Tag der Wahl ist Schwarz nach eigener Auskunft mit einem zweiten Wahlbeobachter, einem Dolmetscher und einem Fahrer vom frühen Morgen bis in den späten Abend von Wahllokal zu Wahllokal gefahren und hat sich dort jeweils eine halbe bis Dreiviertelstunde lang aufgehalten. Für Sightseeing sei keine Zeit gewesen. Die Wahllokale hätten sie aus einer Liste der OSZE aussuchen können, um mit einem Spontanbesuch zu überraschen. Es seien mehr als ein Dutzend Wahllokale gewesen. Sie hätten die Öffnung und die Schließung eines Wahllokals miterlebt, dabei auch die Auszählung der Stimmen. Unregelmäßigkeiten habe er weitergegeben.

Auf einer Pressekonferenz gab die OSZE am Tag nach der Wahl ihre erste Einschätzung ab. Am 13. Mai 2020 veröffentlichte sie einen 41 Seiten langen Bericht. Darin heißt es unter anderem, Wählerinnen und Wähler hätten teilweise ohne Vorzeigen ihres Ausweises wählen können. Manche hätten mehrere Stimmzettel gehabt, um für andere mitzuwählen. Wählerinnen und Wähler hätten sich am Wahltag bei mehreren Wahllokalen registrieren lassen können. Die Korrektheit der Stimmauszählung sei in knapp der Hälfte der Fälle bemängelt worden. Teilweise hätten sich Menschen, die nicht zur offiziellen Wahlkommission gehörten, in die Stimmauszählung eingemischt.

Die Kosten für Flug und Hotel habe die OSZE übernommen, sagt Schwarz. Speisen und Getränke habe er bezahlt. Albina Nazarenus-Vetter hatte sich Flug, Unterbringung und Verpflegung als Wahlbeobachterin vom usbekischen Konsulat bezahlen lassen. Andreas Schwarz sieht eine solche alternative Wahlbeobachtung kritisch. „Je undemokratischer ein Land ist, um so mehr Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter lädt die Regierung ein“, sagt er.

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