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SPD-Stadtverordneter über Feldmann: „Wir konnten uns nicht mehr auf ihn verlassen“

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Von: Christoph Manus

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Simon Witsch ist seit März 2021 Stadtverordneter in Frankfurt. Er kümmert sich vor allem um Planungspolitik.
Simon Witsch ist seit März 2021 Stadtverordneter in Frankfurt. Er kümmert sich vor allem um Planungspolitik. © Peter Jülich

Der Frankfurt SPD-Stadtverordnete Simon Witsch blickt zurück auf die Abstimmung gegen Peter Feldmann, Erfolge und Enttäuschungen in seinen ersten gut 16 Monaten im Stadtparlament.

Simon Witsch ist am Gardasee. Mit Freunden ist er über die Alpen gefahren. Versucht sich vom Stress der vergangenen Monate zu erholen. „Das letzte halbe Jahr war extrem schwierig“, sagt der Sozialdemokrat, der im März 2021 erstmals ins Frankfurter Stadtparlament einzog. Schon wegen Peter Feldmann.

Als damaliger Frankfurter Juso-Vorsitzender hat Simon Witsch im Jahr 2018 sehr viel Zeit in Feldmanns OB-Wahlkampf investiert, ist für ihn auf die Straße gegangen, mit ihm durch die Clubs gezogen. Mit seinen politischen Zielen konnte und kann sich Witsch, der selbst dem linken Parteiflügel angehört und heute Juso-Bezirkschef ist, identifizieren. „Da gibt es keinen Dissens“. Das hat es für den 29-Jährigen, der als Personalberater arbeitet, Mitte Juli nicht leichter gemacht, im Römer für die Abwahl des Parteifreunds zu stimmen – und so mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit einen Bürgerentscheid über Feldmanns Verbleib im Amt einzuleiten.

Die Serie

Mehr als die Hälfte der Frankfurter Stadtverordneten ist neu im Parlament. Was trieb sie in die Politik, was wollen sie dort erreichen? Wie gut gelingt ihnen das? Die Frankfurter Rundschau hat sechs der Neulinge seit April vergangenen Jahres begleitet.

Vorgestellt wird die Arbeit der Stadtverordneten Simon Witsch (SPD), Daniela Mehler-Würzbach (Linke), Martin Huber (Volt), Sara Steinhardt (CDU), Mirrianne Mahn (Grüne) und Nathaniel Ritter (FDP). cm

Natürlich sei es schwer gewesen, einen Oberbürgermeister aus den eigenen Reihen abzuwählen. Er habe es trotzdem mit Überzeugung getan. „Wir hatten keine andere Wahl. Am Ende konnten wir uns nicht mehr auf ihn verlassen“, sagt Witsch und lenkt das Gespräch auf die eigentlichen Probleme, mit denen sich die Stadtpolitik nun stärker befassen müsse, etwa die Auswirkungen der Energiekrise. Alle hätten viel Zeit für die inhaltliche Arbeit verloren. „Es ging nur noch um ein Thema.“

Simon Witsch setzt sich dafür ein, dass die ABG günstiger wird

Witsch will etwa weiter dafür kämpfen, dass die städtische Wohnungsgesellschaft ABG, der mehr als 54 000 Wohnungen gehören, wie das im Koalitionsvertrag vereinbart ist, mehr geförderten Wohnraum schafft und die Mieten in bestimmten Fällen senkt. Das hält der planungspolitische Sprecher seiner Fraktion gerade in der Krise für wichtig. Schon im November hat der Politikwissenschaftler einen entsprechenden Antrag geschrieben, seinen ersten als Stadtverordneter. Doch geschehen ist seitdem nichts. Die Koalition hat den Antrag immer noch nicht eingebracht. Immer noch gibt es interne Abstimmungen. „Manches ist schwieriger, als ich es mir vorgestellt habe“, sagt Witsch diplomatisch.

Der größte Erfolg? Erreicht habe die Koalition einiges, findet der planungspolitische Sprecher seiner Fraktion. Stolz ist er etwa auf das Antragspaket, das zur Verbesserung der miserablen Wohnungssituation von Studierenden und Auszubildenden beitragen soll. Die erste Neugestaltung der Hauptwache seit vielen Jahren habe man angestoßen. Größere städtische Grundstücke würden nun nur noch nach Konzeptverfahren vergeben. Dann fällt ihm etwas ein, was ihm persönlich vielleicht sogar noch wichtiger ist. Wer sein Auto verschrotten lassen will, bekommt dafür künftig eine Jahreskarte für den RMV. Das hat das Stadtparlament mit dem Haushalt beschlossen – und hat damit, wie Witsch sagt, eine alte Juso-Forderung umgesetzt.

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