Staädtischer Haushalt

Viel zu vage

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Die Koalition im Römer muss sich in wichtigen Fragen endlich festlegen. Der Kommentar.

Man muss die Anträge, die die Koalitionsfraktionen am Mittwoch vorgestellt haben, nicht kleinreden. Das English Theatre etwa kann mit 50 000 Euro zusätzlich viel anfangen, und Babyschwimmen ist ein tolles Angebot. Schön, dass demnächst auch Oma und Opa mit ins Becken dürfen. Aber mal ehrlich: Die Fragen, die Frankfurt bewegen, sind andere.

Wie viel Geld muss in die Städtischen Bühnen gesteckt werden? Ist der Besuch von Kindergärten von August an kostenlos? Und wann wird welche Schule saniert? Darauf erwarten die Frankfurterinnen und Frankfurter jetzt Antworten. Doch in den Haushaltsanträgen von CDU, SPD und Grünen tauchen diese Themen nicht auf – oder aber, der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen. Das ist viel zu vage. Von den Fraktionen, die über die Zukunft der Stadt entscheiden, können die Bürger mehr erwarten. Im Übrigen fragt man sich, wieso die Mühlen im Römer derart langsam mahlen. Die Zustände an den Schulen sind schon seit Jahren bekannt – und nun soll der Magistrat dann doch mal eine Prioritätenliste erstellen.

Bis April werden sich die Fraktionen weiter beraten. Das ist nötig, weil die Stadt sparen muss und bislang keiner sagt, an welchen Stellen. Die Koalition sollte die Zeit aber auch nutzen, um verbindliche Festlegungen zu treffen. Eltern haben ein Recht darauf, endlich zu wissen, wie hoch die Kitagebühren ab August sein werden, um nur ein Beispiel zu nennen.

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