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Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann strahlt: Kostenlose Kita-Plätze hatte er im Wahlkampf versprochen.

Kita-Gebühren

König Feldmann hat gesprochen

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Die Art, wie Feldmann die Entscheidung für kostenlose Kindergärten verkündete, war grundlegend falsch.

Inhaltlich hat Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) vollkommen recht. Der Besuch von Kindergärten muss von Sommer an kostenlos sein. Die dafür nötigen neun Millionen Euro muss die Stadt aufbringen. Und auch an seiner Wahlkampfforderung, Betreuung, Krippen und Horte unentgeltlich anzubieten, sollte Feldmann festhalten. Auch Eltern von Klein- und Schulkindern hoffen auf Entlastung.

Die Art, wie Feldmann die Entscheidung für kostenlose Kindergärten verkündete, war aber grundlegend falsch. Wie der König von Frankfurt stellte sich der Oberbürgermeister ans Rednerpult und ließ sein Volk wissen, dass die drei- bis sechsjährigen Untertanen von nun an umsonst betreut würden. Das Problem daran: Feldmann hat das gar nicht zu entscheiden. Den Beschluss muss das Stadtparlament treffen. CDU und Grüne sind nun zu Recht sauer. Sie wollten gemeinsam mit der SPD als Koalition ein Finanzierungskonzept vorlegen und wurden von Feldmann überrumpelt.

Wäre noch Wahlkampf, könnte man sagen: Ganz schön gerissen, Herr Feldmann. Denn was sollen CDU und Grüne jetzt machen? Gegen die kostenlose Kita-Betreuung stimmen? Das wäre absurd, denn sie sind ja dafür. Also müssen sie zusehen, wie Feldmann sich feiern lässt. Nur ist der Wahlkampf vorbei, und wenn der OB noch weitere Wahlversprechen umsetzen will, ist er auf ein gutes Verhältnis zur gesamten (!) Koalition angewiesen. Stattdessen macht er weiter im alten Modus: Peter Feldmann (und die SPD) gegen CDU und Grüne. Klug ist das nicht.

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