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In Frankfurt sollen Kinder unter 15 Jahren gratis ins Schwimmbad dürfen.

Koalition in Frankfurt

Kinder können gratis ins Bad

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    Florian Leclerc
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Mietenstopp bei der ABG, Kultur-Familienkarte und freier Eintritt ins Schwimmbad: Die Römer-Koalition in Frankfurt will verstärkt soziale Akzente setzen.

Die Römer-Koalition von CDU, SPD und Grünen wagt einen neuen Anfang unter dem Motto „Now or never“ (Bürgermeister Uwe Becker, CDU). Mit deutlichen sozialen Akzenten geht es in die zweite Hälfte der Legislaturperiode bis zu den Kommunalwahlen 2021. Der Mietenstopp in den 52 000 Wohnungen des städtischen Konzerns ABG wird von fünf auf zehn Jahre verlängert. 

In neuen Wohngebieten gilt künftig ein Anteil von durchschnittlich 40 Prozent öffentlich geförderter Unterkünfte – dagegen hatte sich die CDU lange gesträubt. Bisher sind 30 Prozent vorgeschrieben. 

OB Peter Feldmann (SPD) sprach von einer „Offensive für bezahlbares Wohnen“. Auf dem Römerhof-Grundstück, auf dem heute ein Betriebshof der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) untergebracht ist, sollen laut Oberbürgermeister 40 Prozent öffentlich geförderter Wohnungen verwirklicht werden. Auf dem Daimler-Benz-Areal nördlich der Hanauer Landstraße wolle die Stadt sogar 100 Prozent umsetzen. Für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus und den Anlauf von Belegungsrechten des Wohnungsamtes stellt die Koalition in den nächsten fünf Jahren 75 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Bisher gab es jährlich 45 Millionen Euro. 
Beim Milieuschutz, der die Verdrängung von Mietern durch Luxusmodernisierung verhindern soll, bewilligt die Stadt 7,5 Millionen Euro jährlich mehr für den Ankauf gefährdeter Häuser. Bisher umfasste der Ankaufsetat lediglich 17 Millionen Euro. 

„Wir entlasten 70 bis 80 Prozent der Bevölkerung, wir entlasten die breite Mittelschicht“, sagte Planungsdezernent Mike Josef, der auch SPD-Unterbezirksvorsitzender ist.  

Freier Eintritt für Kinder 

Das bezog er auch auf die neuen Regelungen zum freien Eintritt in städtische Einrichtungen. Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr dürfen künftig die städtischen Schwimmbäder kostenlos besuchen. Darüber hinaus legt die Stadt eine „Kultur-Familienkarte“ auf. Im Zoo gibt es mit diesem Ticket in Zukunft kostenlosen Zugang für Jugendliche bis zum vollendeten 17. Lebensjahr. Voraussetzung ist allerdings, dass das Familieneinkommen eine Grenze von 4500 Euro netto im Monat nicht übersteigt. Wenn das Einkommen höher liegt, soll ein „moderater Beitrag“ für den Eintritt entrichtet werden. Was das genau heißt, müsse noch definiert werden, hieß es im Kulturdezernat. 

Unter den gleichen Voraussetzungen wird mit dem neuen Ticket der freie Eintritt in den städtischen Museen für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 17. Lebensjahr auch auf die 17 nichtstädtischen Museen ausgedehnt. Ab wann die „Kultur-Familienkarte“ beantragt werden kann, ist noch offen. 

Die Einzelheiten müssen laut Kulturdezernat noch in Gesprächen mit den einzelnen Häusern festgelegt werden. Dezernentin Ina Hartwig (SPD) würdigte die „wegweisende Entscheidung für die kulturelle Teilhabe“. Für die CDU blieb als ausdrücklicher Pluspunkt vor allem ein öffentliches Alkoholverbot, das im Kaisersack am Hauptbahnhof durchgesetzt werden soll. Die betroffenen obdachlosen oder drogenkranken Menschen sollen aber nicht einfach nur verdrängt, sondern in sozialen Einrichtungen betreut werden. 

Die Christdemokraten erreichten auch die Förderung eines neuen Gymnasiums, dessen Träger die katholische Kirche in Gestalt der Malteser sein soll. Es wird auf dem Grundstück der St.-Raphael-Gemeinde an der Ludwig-Landmann-Straße entstehen. Die Kommune bezuschusst den Bau mit 16 Millionen Euro. Die Grünen betonten vor allem die Fortschritte, die in Zeiten des Klimawandels für das öffentliche Grün, den Grüngürtel und die Plätze erzielt wurden. So bekommt Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) jährlich drei Millionen Euro zusätzlich für Unterhaltung und Pflege der öffentlichen Grünflächen. Der Paul-Arnsberg-Platz im Ostend wird modellhaft für andere „begrünt“.

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