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FR-Redakteur und Moderator Claus-Jürgen Göpfert diskutierte mit Thorsten Schäfer-Gümbel, Gesine Schwan und Mike Josef (v.l.)

SPD Frankfurt

Auch mal hart bleiben und anecken

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Die Frankfurter SPD sucht in einer Gesprächsreihe Wege aus der Krise. Die nächste Veranstaltung ist am 12. Januar 2019.

Gesine Schwan, die einst als Bundespräsidentin kandidierte, erntete bei der Diskussion im Saalbau im Frankfurter Gutleutviertel das erste Mal Applaus, als sie den Zuhörern zurief: „Wir müssen ran an die Verliererthemen!“ Rund 70 Gäste waren am Freitagabend zur Auftaktveranstaltung einer Gesprächsrunde über die Zukunft der SPD in der Gesellschaft gekommen. Die heutige Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission sprach auch die Themen Europa und die Flüchtlingsfrage an, die viele Parteien momentan meiden würden.

Schwan zeigte sich grundsätzlich optimistisch über den Zustand der Partei: „Wir können wieder hochkommen.“ Dazu sei es wichtig, wieder für soziale Gerechtigkeit einzustehen. Diese müsse mit der ökologischen Transformation verbunden werden. Wo Arbeitsplätze durch Umwandlungen verloren gingen, müssten gleichzeitig Chancen ergriffen werden. „Wir müssen eine Antwort für die Verlierer des Prozesses haben“, sagte die 75-Jährige. Ein weiterer Aspekt sei, dass die Menschen wieder mehr mitbestimmen müssten. Nur so könnten sie sich mit Ideen identifizieren und würden das Gefühl zurückgewinnen, die Kontrolle zu haben.

„Es fehlt momentan an Vertrauen in unsere Partei“, sagte Schwan. Genau deswegen müsse man die schweren Themen angehen, um klare Kante zu zeigen. Linke Sozialdemokraten wollten die Welt besser machen, sagte sie.

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD, hatte die Gesprächsreihe zur Zukunft seiner Partei initiiert. Er erklärte, dass man als Partei anecken müsse. „Wir müssen auch mal Nein sagen und dann dabei bleiben.“ Josef warb dafür, als SPD wieder eigene Themen zu setzen. Man brauche Antworten auf die heutige Zeit.

Schwan brachte ihre bereits früher formulierte Idee eines EU-Fonds aufs Tableau. Dieser solle für Kommunen bereit stehen, die sich freiwillig dafür entschieden, Flüchtlinge aufzunehmen. Neben den Integrationskosten sollten sie nochmals dieselbe Summe bekommen, um ihre eigene Entwicklung voranzutreiben.

Thorsten Schäfer-Gümbel, Landesvorsitzender der hessischen SPD, erklärte, dass dieser Vorschlag eine Möglichkeit sein könne. Außerdem müsse man wieder eine europäische Zivilgesellschaft entwickeln. „Zum Beispiel durch Städtepartnerschaften – da können Kommunen einen Beitrag leisten.

Josef wies auf „etliche Städtepartnerschaften“ hin, die Frankfurt habe; er nannte Toronto und Guangzhou. FR-Redakteur und Moderator Claus-Jürgen Göpfert ergänzte, dass viele davon nur auf dem Papier bestünden. Auch aus dem Publikum kam die Anmerkung, dass auch Partnerschaften in Süd- und Osteuropa wichtig wären und gepflegt werden müssten.

Zudem kam der Vorschlag, mit kleineren Städten Partnerschaften einzugehen, und nicht nur die größten auszuwählen.

Schäfer-Gümbel beklagte, dass man als SPD besser zeigen müsse, was man in der Koalition im Bund leiste. „Die große Koalition ist bei Weitem nicht so schlecht, wie sie immer dargestellt wird.“

Die Frage von Moderator Göpfert, wo die SPD denn beim Thema Diesel stehe, umschiffte der Landesvorsitzende, und gab in Teilen zu, dass man wirklich nicht gut erkenne, wo die SPD dabei stehe. „Aber das ist bei allen anderen Parteien auch so.“

Göpfert hakte beim Thema Hambacher Forst nach und fragte nach dem SPD-Standpunkt. Schäfer-Gümbel erklärte, dass eine Rodung aus heutiger Sicht nicht mehr sinnvoll sei. Er verwies aber auch darauf, dass die Grünen den Entschluss damals mitgetragen hatten.

Josef erinnerte daran, dass die SPD ökologisch schon viel stärker gewesen sei und nannte die Energiewende und den Atomausstieg. Zugleich fragte er, warum die Partei diese Stärke heute nicht mehr besäße. Er plädierte dafür, bei manchen Themen hart zu bleiben, ohne auf andere Parteien zu schauen. Schäfer-Gümbel sagte, die SPD müsse die sozial-ökologische Flanke schließen, um die Lücke zwischen den Grünen und seiner Partei zu füllen.

Auf die Frage nach dem Wie gab es aber keine Antwort.

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