bTriftWohnungsbauFR10_270820
+
Mike Josef steht auf Platz 1 der SPD-Liste für die Kommunalwahl.

Politik

SPD will stärkste Fraktion werden

  • Christoph Manus
    vonChristoph Manus
    schließen

Der Parteivorstand der SPD Frankfurt bestimmt die Kandidaten für die Kommunalwahl. Neben einigen neuen Gesichtern finden sich auch Dezernenten auf der Liste.

Die Frankfurter SPD will mit ihrem Parteichef Mike Josef an der Spitze in den Kommunalwahlkampf ziehen. Der Planungsdezernent führt die 93-köpfige Kandidatenliste an, die am Samstag beim Jahresparteitag des Unterbezirks beschlossen werden soll. Auf den ersten Plätzen folgen die Fraktionsvorsitzende der SPD im Römer, Ursula Busch, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Roger Podstatny, Bildungsdezernentin Sylvia Weber und Fraktionsgeschäftsführer Holger Tschierschke.

Erste neue Kandidatin auf der Liste, auf der die Plätze abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt sind, ist Sylvia Kunze, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks, auf Platz 6. Neu unter den ersten zehn sind zudem Hüyesin Sitki (Platz 9), Berater für internationale Studierende an der Goethe-Universität und Leiter des türkischen Filmfestivals, sowie Almuth Meyer (Platz 10) von der Bürgerinitiative Nordend-Bornheim-Ostend, die gegen die Verdrängung von Mieterinnen und Mietern kämpft. Meyer und Michael Zimmermann-Freitag, Regionalgeschäftsführer des Paritätischen, der auf Platz 23 der Liste steht, sind noch keine SPD-Mitglieder, wollen aber, wie Parteichef Josef am Mittwoch sagte, bereits beim Parteitag eintreten.

Parteitag

Die Kandidatenliste zur Kommunalwahl am 14. März 2021 soll beim Jahresparteitag im FSV-Stadion beschlossen werden, in dem die Sozialdemokraten wegen der coronabedingten Abstandsregeln tagen. Die 333 Delegierten werden sich zudem unter anderem mit 120 Anträgen der Ortsvereine befassen. Schwerpunkte sind die Themen Wohnungsbau, Bildung und Verkehr. Die SPD betont, dass ihr Parteitag trotz bis zu 380 Teilnehmern genehmigt sei. cm

Unter den neuen Kandidatinnen und Kandidaten, die Chancen haben, ins Stadtparlament einzuziehen, sind auch etwa Anna Pause (Platz 20) aus dem Ortsbeirat 1, eine frühere Polizistin, die bei einem Sicherheitsunternehmen arbeitet, Ina Hauck (Platz 22) von der Bürgerinitiative Sachsenhausen gegen Fluglärm, der Unternehmensberater Armand Zorn auf Platz 25 und Annette Ludwig vom linken Bündnis „No Fragida“ auf Platz 28. Insgesamt sind 15 der ersten 40 Kandidaten neu auf der Liste, die der Parteivorstand zusammengestellt hat.

Außer Josef und Weber stehen auch Kulturdezernentin Ina Hartwig (Platz 30) und Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (Platz 31) auf der Liste für die Kommunalwahl, obwohl sie als hauptamtliche Stadträte nicht zugleich Stadtverordnete werden können. Die Stadträtinnen und Stadträte stünden gemeinsam mit der Fraktion für die SPD-Politik der vergangenen Jahre, erklärte Josef das.

Zugleich machte der Parteivorsitzende klar, dass er und die anderen hauptamtlichen Stadträtinnen und Stadträte der SPD weiterhin in politischer Verantwortung bleiben wollen. Und er zeigte sich zuversichtlich, dass die Partei bei der Wahl am 14. März mindestens das Ergebnis von 2016 erreichen wird, als sie 22 Sitze holte, und stärkste Fraktion im Stadtparlament wird. „Wir spielen nicht auf Platz, sondern auf Sieg“, sagte auch Busch. Als Hauptkonkurrenten nannten sie und Josef dabei die Grünen. Die CDU versuche seit der Wahl von Peter Feldmann (SPD) zum Oberbürgermeister vergebens, sich zu finden, sagte Josef.

Die Kandidatenliste sei die logische Fortsetzung des Erneuerungsprozesses, der mit dem Gewinn der Oberbürgermeisterwahl und seiner Wahl zum Parteivorsitzenden begonnen habe, sagte Josef. Die Kandidatinnen und Kandidaten seien im Schnitt fast zehn Jahre jünger als die der Liste von 2016. Zugleich träten auch „altbewährte Kräfte“ wie der Wohnungspolitiker Sieghard Pawlik an.

Nicht mehr dem nächsten Stadtparlament angehören werden etwa Renate Wolter-Brandecker und Eugen Emmerling. Den ehrenamtlichen Magistrat wird die SPD komplett neu besetzen müssen. Elke Sautner, Eugenio Muñoz del Rio und Ursula Fechter kandidierten nicht mehr.

Spöttisch äußerte sich die Junge Union am Mittwoch zur Aufstellung von Dezernenten auf der SPD-Liste. Allem Anschein nach hätten Mike Josef und Sylvia Weber vor, ihre Dezernatsposten aufzugeben, heißt es.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare