Eklat um Frankfurts OB Peter Feldmann (SPD)
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Der Eklat um Frankfurts OB Peter Feldmann (SPD) hätte beinahe für einen Bruch des Römer-Bündnisses gesorgt.

Römer-Bündnis in Frankfurt

SPD und CDU in Frankfurt: Pubertäre Spielchen bis zur Wahl bitte unterlassen

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Das Römer-Bündnis ist am Ende. Nun geht es nur noch darum, die Zeit bis zur Kommunalwahl mit Anstand zu gestalten. Eine Neuauflage darf es nicht geben. Ein Kommentar.

Und weiter geht es mit dieser Koalition, von der Bürgermeister Uwe Becker (CDU) bereits direkt nach der Gründung sagte, sie sei „keine Liebesheirat“. Die Wahrheit ist viel schlimmer. Insbesondere zwischen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), der die Kunst der Provokation beherrscht wie kaum ein anderer im Römer, und den CDU-Oberen, die sich gerne provozieren lassen und auf offener Bühne darüber klagen, ist das Verhältnis oft so dermaßen schlecht, dass das Bündnis in den letzten Jahren kaum etwas zustande brachte.

Peter Feldmann (SPD) sorgt für Eklat im Frankfurter Römer

Vermutlich wäre es konsequenter gewesen, wenn die CDU nun ausgestiegen wäre. Anlass genug bot der Eklat in der Stadtverordnetenversammlung, den alleine Peter Feldmann zu verantworten hat. Die CDU hat sich dagegen entschieden, allerdings nicht nur aus Verantwortung für Frankfurt, von der Parteichef Jan Schneider immer wieder sprach. Die Christdemokraten hatten schlicht Angst vor einer linken Mehrheit, die es im Römer durchaus gibt.

Die Sperrung des Mainkais, die Bereitschaft zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen, womöglich ein paar Änderungen in der Wohnungspolitik – das alles hätte es in den kommenden sechs Monaten geben können. Und wer weiß: Vielleicht wären die Grünen auf den Geschmack gekommen und hätten erkannt, dass sie mit SPD, Linken und einigen kleineren Gruppen viel mehr von ihrem Wahlprogramm durchsetzen können als mit der CDU.

So bleibt nur die Hoffnung, dass sich CDU und SPD bis zur Wahl zusammenreißen. Die Sozialdemokraten müssen pubertäre Spielchen wie am vergangenen Donnerstag unterlassen. Und die CDU sollte zur Kenntnis nehmen, dass ihr die Antworten von Peter Feldmann im AWO-Skandal zwar nicht gefallen, dass Feldmann aber auf alle wesentlichen Fragen geantwortet hat und nichts weiter dazu sagen wird. Sollte die CDU weiter auf Feldmanns Rolle bei der AWO als wichtigstes Wahlkampfthema setzen, drängt sich zudem der Eindruck auf, dass diese Partei keine eigenen Inhalte hat.

Römer-Bündnis „keine Liebesheirat“

Und nach der Wahl? Möge bitte niemand auf die Idee kommen, wieder ein Bündnis einzugehen, das „keine Liebesheirat“ ist. Sollte es keine stabilen Mehrheiten geben, braucht es vielleicht gar keinen 200-seitigen Koalitionsvertrag. In ganz wenigen entscheidenden Fragen wie den Grundzügen des Haushalts müssten sich die Parteien zusammenraufen und Kompromisse finden. Darüber hinaus ließe sich eine Stadt auch gut mit wechselnden Mehrheiten regieren. Absurde Entscheidungen wie die Öffnung des Mainkais gegen den Willen der meisten Stadtverordneten (und Bürger) gäbe es dann zumindest nicht.

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