Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Protest gegen TTIP gab es auch während Blockupy.
+
Protest gegen TTIP gab es auch während Blockupy.

Frankfurter SPD

SPD-Basis protestiert gegen TTIP

  • Claus-Jürgen Göpfert
    VonClaus-Jürgen Göpfert
    schließen

Die Frankfurter Jusos kritisieren Sigmar Gabriel. Gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen planen sie eine Veranstaltung im Bürgerhaus Südbahnhof gegen die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada.

Myrella Dorn hält mit ihrer Meinung über ihren Parteivorsitzenden nicht hinterm Berg. „Regierungsfähigkeit zu beweisen, heißt nicht, die Grundsätze der SPD über Bord zu werfen“, sagt die Vorstandssprecherin der Frankfurter Jusos recht kühl. Und getreu diesem Motto mobilisiert die Parteijugend jetzt offen gegen die politische Linie von Sigmar Gabriel.

Während der Bundesvorsitzende noch immer am Ziel festhält, die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) abzuschließen, planen die Jusos gemeinsam mit zwölf Frankfurter SPD-Ortsvereinen eine große Gegenveranstaltung. Am Montag, 6. Juli, ab 19.30 Uhr wollen sich die linken Kritiker im Bürgerhaus Südbahnhof versammeln: „Ich schätze, es wird sehr voll werden“, so die Juso-Sprecherin. Zielt die Einladung doch auch auf Linke jenseits der SPD.

„Die Basis der Frankfurter SPD organisiert sich soeben neu“, urteilen die Jusos stolz. Im traditionsreichen SPD-Parteihaus an der Fischerfeldstraße verfolgt man die Entwicklung mit Argusaugen. Zwölf Ortsvereine, das ist noch keine Mehrheit in der Frankfurter Partei, die immer noch 44 Basis-Gliederungen zählt. Aber es gibt Austritte unter den knapp 3700 Frankfurter SPD-Mitgliedern – mit dem ausdrücklichen Verweis auf die Freihandelsabkommen. Der SPD-Jahresparteitag in Frankfurt hatte im März gefordert, die Verhandlungen mit den USA und Kanada zu stoppen. „Das, was jetzt geschieht, ist nicht mehrheitsfähig und zum Nachteil der Verbraucher in Deutschland“, betont denn auch der SPD-Unterbezirksvorsitzende Mike Josef am Montag.

Ängste der Menschen ernst nehmen

Die Bundespolitiker müssten die Ängste der Menschen ernst nehmen und dürften sie nicht beiseiteschieben. Das gelte auch für die Besorgnisse im Kulturbereich: etwa, dass die Buchpreisbindung in Deutschland fallen könnte mit verheerenden Folgen für Buchhandlungen und Verlage. Josef ruft aber selbst nicht zu der Veranstaltung auf: „Das ist eine Aktion der Ortsvereine.“

In einem Positionspapier fordern die Jusos, dass die Qualitäts- und Umweltstandards der Europäischen Union nicht aufgeweicht werden.

Zur Diskussion im Bürgerhaus Südbahnhof unter dem Motto „TTIP + CETA – was droht uns?“ hat die SPD-Linke unter anderem die Wirtschaftswissenschaftlerin Beate Scheidt von der IG Metall eingeladen. Außerdem soll Joachim Schuster kommen, für die SPD im Europäischen Parlament, und der Jurist Philipp B. Donath, ein Spezialist für die besonders umstrittenen Investorenschutzabkommen. Juso-Sprecherin Myrella Dorn hat aber auch den kommenden SPD-Bundesparteitag im Dezember im Auge: Auch dort müsse Widerstand gegen TTIP und CETA geleistet werden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare