Haushalt Frankfurt

Schulden könnten sich verdoppeln

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Trotz eines Jahresergebnisses, das deutlich besser ausfällt, als befürchtet, blickt Kämmerer Becker wenig optimistisch in die Zukunft. Er rechnet mit rasant steigenden Schulden.

Die Stadt Frankfurt hat das vergangene Jahr mit einem um 150 Millionen Euro geringeren Fehlbetrag abgeschlossen als befürchtet. Das lag in erster Linie an den auf neuem Rekordniveau sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen.

Doch Kämmerer Uwe Becker (CDU) blickt ungeachtet dieser starken Ergebnisverbesserung wenig optimistisch in die Zukunft. Trotz weiter sehr hoher Einnahmen aus der Gewerbesteuer rechnet er für das laufende Jahr mit einem Defizit von knapp 170 Millionen Euro und auch die Jahre 2020 bis 2022 jeweils mit hohen zweistelligen Millionenfehlbeträgen. Die Folge: Die rechnerische Rücklage schrumpft dramatisch.

Der Schuldenstand steigt nach den von Becker am Donnerstag vorgestellten Zahlen angesichts des riesigen Investitionsbedarfs etwa in den Bereichen Bildung und Verkehr von gut 1,7 Milliarden Euro Ende 2018 bis 2023 auf 3,4 Milliarden Euro – verdoppelt sich also innerhalb von nur fünf Jahren. Das habe etwa damit zu tun, dass die Stadt anders als zuletzt keine Investitionen mehr aus den laufenden Haushaltsmitteln tätigen könne, sondern Kredite aufnehmen müsse.

Luftschlösser baue die Stadt keine, betonte Becker. Angesichts des starken Wachstums der vergangenen Jahre, das sich nach allen Prognosen weiter fortsetzt, könne Frankfurt aber nicht auf den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und von Schulen und Kitas verzichten. Auch Investitionen in die Kultur seien wichtig. Künftig müsse man aber noch stärker diskutieren, welche Vorhaben – von einem möglichen Neubau von Oper und Schauspiel, über das Kinder- und Jugendtheater bis zum Deckel über die Autobahn 661 – welche Priorität genießen sollen, welche Investitionen also verschoben werden könnten.

Becker attackiert das Land

Scharf wie selten griff Becker das Land an. Dass Frankfurt nicht besser dastehe, habe auch mit einer Schlechterstellung im Kommunalen Finanzausgleich und dem Verlust der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer zu tun. Allein aus dieser früheren Einnahmequelle seien der Stadt seit 2011 etwa eine Milliarde Euro entgangen, rechnete Becker vor.

Das Land verweise immer auf die hohen Einnahmen der Stadt. Nun aber gehe die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben, etwa durch stark steigende Aufwendung für Bildung und Soziales, immer mehr auseinander. Immer heiße es, Frankfurt kriege das schon hin. Doch nun komme die Stadt finanziell an einen Punkt, an dem es ohne Hilfe des Landes nicht mehr gehe.

Der Bürgermeister und Kämmerer warf dem Land vor, vor den Herausforderungen, vor denen Frankfurt wegen des massiven Wachstums stehe, die Augen zu verschließen. Das Land nutze Frankfurt, um sich zu profilieren, tue aber nichts dafür, dass die Stadt etwa als Kulturstandort attraktiv bleibe, beklagte Becker. Wolle das Land weiter mit Frankfurt werben, müsse es aufhören, die Stadt so zu „melken“. Nirgends gehe ein Bundesland so schlecht mit seiner Metropole um. Dabei sei ganz Hessen davon abhängig, dass es in Frankfurt läuft.

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