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Baudezernent Jan Schneider will wiedergewählt werden. 

Römer in Frankfurt

Frankfurter Dezernent Jan Schneider muss zittern

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Der Baudezernent steht vor der Wiederwahl, doch die Koalitionskrise im Römer könnte für ihn zur Unzeit kommen.

Für Jan Schneider hätte es keinen ungünstigeren Zeitpunkt für die Koalitionskrise geben können. Der CDU-Politiker, der vor sechs Jahren als Dezernent für Reformprojekte im Magistrat anfing und seit der Kommunalwahl 2016 auch für das Bauen in der Stadt zuständig ist, muss sich am Donnerstag kommender Woche zur Wiederwahl stellen. Wie sicher diese ist in einer Zeit, in der sich vor allem CDU und SPD im Römer nur noch angiften, lässt sich kaum vorhersagen. Die Linke etwa fordert die SPD auf, Schneider nicht zu wählen. Er habe in seiner Amtszeit „nichts Wesentliches auf den Weg gebracht“.

Im Stadtparlament verfügen CDU, SPD und Grüne über eine satte Mehrheit von 59 Sitzen. Nur 47 Abgeordnete müssten für Schneider stimmen, damit der 38-Jährige, der auch CDU-Kreisvorsitzender ist, eine zweite Amtszeit bekommt. Doch schon vor einigen Wochen gab es im Römer Spekulationen darüber, dass es zumindest einige Abweichler geben könnte.

Denn vor allem die SPD ist mit Schneider mehr als unzufrieden. Der CDU-Mann steht den von den sozialdemokratischen Alphatieren Peter Feldmann und Mike Josef vorangetriebenen Milieuschutzsatzungen kritisch gegenüber. Von der Möglichkeit des Vorkaufsrechts von Mietshäusern mache er viel zu wenig Gebrauch, heißt es oft über ihn.

Problematisch könnte für Schneider werden, dass seine Koalitionspartner nichts zu verlieren haben. Er ist der letzte Dezernent, der in dieser Legislaturperiode gewählt werden muss. Sollte das nicht gelingen oder die Zahl der Abweichler groß sein, wäre die Koalition am Ende. Was für die SPD kein allzu großes Drama wäre. Linke Projekte wie die Erhöhung der Gewerbesteuer könnte sie zusammen mit Grünen, Linken und einzelnen Stimmen von kleinen Fraktionen durchsetzen.

Nachdem die FR vor einigen Wochen schon einmal über solche Gedankenspiele berichtet hatte, wurde die SPD-Fraktionschefin Ursula Busch wütend. Die SPD stehe zu ihrem Wort, teilte sie mit. Im selben Text zählte sie Schwächen und Versäumnisse von Schneider auf.

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