1. Startseite
  2. Frankfurt

Sachverständige vor Ort

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Boris Schlepper

Kommentare

Früher tobte auf der Kalbacher Hauptstraße der Verkehr. Der Ortsbeirat 12 hat sich jahrelang für eine Umgehungsstraße stark gemacht.
Früher tobte auf der Kalbacher Hauptstraße der Verkehr. Der Ortsbeirat 12 hat sich jahrelang für eine Umgehungsstraße stark gemacht. © Boeckheler

Heute vor 50 Jahren hat die Stadt Frankfurt die Ortsbeiräte eingerichtet. Die 16 Gremien dienen seitdem als Anlaufstelle für die Menschen in den Stadtteilen.

Wenn Hans-Josef Schneider von seinem Balkon schaut, blickt er auf die Kalbacher Hauptstraße. Ruhig ist es auf der schmalen Straße, die sich durch den nördlichen Frankfurter Stadtteil schlängelt. Kaum ein Auto ist dort unterwegs. „Das war nicht immer so“, erinnert sich der Kalbacher. Viele Jahre zwängten sich auf der kleinen Dorfstraße Pendler:innen der umliegenden Gemeinden und viele „Bad Vilbeler Wasserlaster“. Dass diese inzwischen um den Ortskern herumgelenkt werden, dazu hat auch der Kalbacher Ortsbeirat 12 beigetragen, sagt Schneider, der mit Pausen von 1973 bis 2021 Mitglied des Stadtteilgremiums war.

Auf dem alten Infozettel der CDU zur Wahl für den ersten Ortsbeirat ist der 22-jährige Schneider als Jura-Student mit Bart und wallendem Haar abgebildet. Das war 1972, als Kalbach wie Nieder-Erlenbach, Harheim und Nieder-Eschbach im Rahmen der hessischen Gebietsreform eingemeindet wurden und sie gleichzeitig Stadtteilparlamente erhielten – jeweils eines von damals 15. Bergen-Enkheim, der 16. Ortsbezirk, kam erst fünf Jahre später dazu. Genau heute vor einem halben Jahrhundert hat die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung die Ortsbeiräte ins Leben gerufen.

Die Umgehungsstraße war eines der ersten Themen in Kalbach, und sie blieb über lange Zeit Dauerbrenner, erzählt Schneider, der 1973 in den Ortsbeirat nachrückte. Bereits vor der Eingemeindung habe man sich für die Straße eingesetzt. Doch vergingen fast 30 Jahre, bis sie fertiggestellt wurde. Es sei der stete Tropfen der Mitglieder des Ortsbeirats gewesen, der den Bau letztendlich möglich gemacht habe, sagt Schneider, dessen Kinder Karolin und Jan, der ehemalige CDU-Stadtrat, ebenfalls im Gremium saßen. Dabei sei das Projekt eines der größeren gewesen. Bei vielen sei es eher um Kleinigkeiten gegangen, erinnert sich Schneider, der das Gremium auch „Kanaldeckelparlament“ nennt.

Ob große oder kleine Themen: Es sei wichtig, dass die Stadtverordneten und der Magistrat die Ortsbeiräte respektierten, sagt Johannes Lauterwald, der mit 25 Jahren jüngste Ortsvorsteher in Frankfurt. Schließlich dienten sie als direkte Anlaufstelle für Menschen vor Ort. Anderenfalls sei der Weg in den Römer lang. Die Fragestunden zu Beginn jeder Sitzung, in denen Bürgerinnen und Bürger Anliegen und Probleme vortragen und sich zu Anträgen äußern können, seien gut besucht, sagt Lauterwald, der für die Grünen seit 2016 im Ortsbeirat 7 (Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen) und seit 2021 auch in der Stadtverordnetenversammlung sitzt. Bei besonderen Themen sei der Sitzungsraum im Ortsbeirat voller als bei den Ausschüssen im Römer, hat Lauterwald beobachtet. Etwa wenn es um die Kerschensteinerschule in Hausen geht, deren Sanierung und Erweiterung sich seit Jahren verzögert. Oder um die Bebauung des Schönhofsviertels in Rödelheim. Dabei seien die Gremien auch ein Weg, diejenigen zu erreichen, die sich nicht von sich aus für das politische Geschehen in der Stadt interessierten. Die einzelnen Mitglieder seien in den Stadtteilen vernetzt und könnten so den Kreis erweitern.

Ortsbeiräte in Frankfurt

In Frankfurt gibt es 16 Ortsbeiräte, die sich um die Belange der Menschen vor Ort kümmern. Der jüngste ist der 16. Ortsbezirk, der 1977 mit der Eingemeindung Bergen-Enkheims entstand. Das größte Gremium ist der Sechser, dessen Ortsbezirk die neun westlichen Stadtteilen Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim mit insgesamt rund 130 000 Einwohner:innen umfasst. Der kleinste ist der Nieder-Erlenbacher Ortsbeirat 13 im Frankfurter Nordosten, wo nur knapp 4700 Menschen wohnen.

Die meisten Gremien haben 19 Mitglieder von bis zu neun Fraktionen und Wählergruppen. Nur die Ortsbeiräte 13 (Nieder-Erlenbach) und 14 (Harheim), in deren Ortsbezirken weniger als 8000 Menschen leben, müssen mit neun Stadtteilpolitikerinnen und Stadtteilpolitikern auskommen. Sie tagen monatlich, durch die Ferien bedingt in der Regel zehn Mal im Jahr. Die Sitzungen sind öffentlich und beginnen mit einer Fragestunde, in der Bürgerinnen und Bürger Probleme, Wünsche oder Anregungen direkt an die ehrenamtlichen Politiker:innen vortragen können.

Die Ortsbeiräte haben vor allem eine beratende Funktion. Sie dürfen aber in den Bereichen Verkehrsberuhigung wie Tempo-30-Zonen, Grünpolitik und bei der Benennung von Straßen und Plätzen direkt Handlungsaufträge an den Magistrat erteilen.

Pro Einwohner und Einwohnerin im Ortsbezirk stehen den Frankfurter Gremien 50 Cent zur Verfügung, die sie vor allem für Verschönerungsmaßnahmen in ihren Stadtteilen verwenden können. In der Corona-Pandemie durften sie das Geld auch zur Unterstützung von Vereinen nutzen. bos

In Kalbach war der Kreis anfangs klein. Die damals noch neun Mitglieder trafen sich im Gemeindezentrum, das es nicht mehr gibt. „Wir haben konzentrierter gearbeitet“, sagt Schneider. Was aber auch einfacher gewesen sei, da nur Mitglieder von SPD und Union im Gremium saßen, und nicht wie heute sieben Fraktionen. Im Stadtteil wohnten knapp 4000 Menschen, die Flächen der Riedberg-Siedlung waren noch Felder und Äcker. Viele Jahre hatte sich der Ortsbeirat mit dem Baugebiet, in dem jetzt 15 000 Menschen leben, befasst, so Schneider. Ohne großen Erfolg. Die Bebauung sei nicht nach ihren Wünschen reduziert worden. Doch sei es dabei auch nicht nur um die Interessen der Menschen vor Ort gegangenen, sondern der ganzen Stadt.

Parallelen gibt es zum Neubaugebiet Nordwest an der A5, wo in Zukunft bis zu 12 000 Wohnungen entstehen könnten. Über das Projekt habe der Ortsbeirat über die Presse erfahren, sagt Lauterwald. „Das war kein guter Start.“ Denn die Auswirkungen beträfen die Menschen vor Ort. Er würde es begrüßen, wenn man der Frage nachgehe, Ortsbeiräte mit mehr Kompetenz auszustatten. Schließlich investierten diese viel Zeit in die Themen, doch bislang seien sie nur beratend tätig und könnten allenfalls über Straßennamen und Tempo-30-Zonen entscheiden.

Eine Prüfung wäre es Lauterwalds Ansicht nach auch Wert, das Ortsbeirats-Budget zu erhöhen, damit diese mehr bewegen können. Derzeit sind es 50 Cent pro Einwohner:in im Ortsbezirk. Wie Lauterwald sieht auch Hans-Josef Schneider, dass das Prinzip der Stadtteilgremien auch nach 50 Jahren noch seine Berechtigung hat. Der Kalbacher kritisiert aber, dass die Verwaltung zu lange brauche, um auf die Vorlagen der Gremien zu reagieren. „Natürlich sind die Ortsbeiräte Quälgeister. Aber dafür sind sie doch da.“

Der Frankfurter Stadtälteste Ulrich Keitel erinnert sich noch daran, warum die Gremien vor 50 Jahren ins Leben gerufen worden sind. „Eine der wesentlichen Intentionen war, eine größere Bürgernähe herzustellen“, sagt der 93-Jährige, der von 1964 bis 1987 für die CDU im Römer saß. „Frankfurt war einfach zu groß, dass die Stadtverordneten alle einzelnen Stadtteile im Blick behalten konnten.“ Dabei habe es auch durchaus kritische Haltungen gegeben. „Manche haben befürchtet, dass ihnen die Ortsbeiräte das Wasser abgraben werden“, sagt Keitel. Auch, dass „viel, viel Papier produziert wird“ sei eine Sorge gewesen.

Während Letzteres eingetroffen ist – 2021 haben sich die 16 Ortsbeiräte mit insgesamt 3508 Anträgen befasst –, habe sich zwischen den Politiker:innen im Rathaus und in den Stadtteilen keine Konkurrenz entwickelt, sagt Sozialdemokrat Hans-Dieter Bürger, der von 1972 bis 2001 Stadtverordneter war. Im Gegenteil: Sie hätten sich „gut ergänzt, das war befruchtend“. Ohne die kleinen Parlamente „wären wir Stadtverordneten total überfordert gewesen“. Die Idee, dass die Stadtteilpolitiker:innen Probleme und Anliegen aus den Ortsbezirken als Sachverständige vor Ort aufgreifen und weitergeben, habe sich bewährt, sagt der 81-Jährige. Die Existenzberechtigung sei von keiner Fraktion im Römer angezweifelt worden.

Auch beschäftigten sich die Ortsbeiräte keineswegs nur mit Kleinigkeiten, sagt Bürger. Bei der Beratung um die Bebauung im Westend in den 70er Jahren etwa hätte die Stadtteilpolitiker:innen eine „wesentliche Aufgabe übernommen“ und mit ihren Kenntnissen Einfluss auf die Stadtverordneten nehmen können. „Die haben konstruktiv mitgearbeitet, das war sehr wichtig“.

Hans-Josef Schneider ist erstmals 1973 Mitglied des Kalbacher Ortsbeirats geworden. Jetzt ist er Ortsältester des Stadtteils.
Hans-Josef Schneider ist erstmals 1973 Mitglied des Kalbacher Ortsbeirats geworden. Jetzt ist er Ortsältester des Stadtteils. © ROLF OESER
Johannes Lauterwald ist Frankfurts jüngster Ortsvorsteher. Für die Grünen sitzt er auch in der Stadtverordnetenversammlung.
Johannes Lauterwald ist Frankfurts jüngster Ortsvorsteher. Für die Grünen sitzt er auch in der Stadtverordnetenversammlung. © Peter Jülich

Auch interessant

Kommentare