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Zoff um die Schweizer

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Von: Sebastian Theuner

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Ortsbeiratskoalition fordert Alternativen für die Neugestaltung – und erntet dafür auch Kritik

Der Ortsbeirat 5 (Oberrad, Niederrad, Sachsenhausen) setzt sich für zusätzliche Planungsoptionen bei der Neugestaltung der Schweizer Straße und des Schweizer Platzes ein. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP wurde auf der Sitzung des Gremiums am Freitagabend mehrheitlich verabschiedet. Einzig die Grünen stimmten dagegen, die Linke enthielt sich.

Konkret wünschen sich die Antragstellenden eine Alternativplanung, die eine barrierefreie Straßenbahnhaltestelle zwischen Schweizer Platz und Schwanthalerstraße sowie den „Erhalt der derzeitigen Verkehrsbeziehungen am Schweizer Platz“ vorsieht. Die Pläne der Stadt umfassen derzeit eine Straßenbahnhaltestelle auf dem Schweizer Platz und die Trennung der Verkehrsführung am Schweizer Platz von den dortigen Seitenstraßen. „Wir wollen keine Verkehrsverdrängung“, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Schulz.

Die Antragstellenden möchten zudem prüfen lassen, ob ein „Tiny Forest“ – also ein kleinflächiger Wald – am Schweizer Platz errichtet werden könnte. Ebenso sollen Eigentümerinnen und Eigentümer von dortigen Grundstücken in die Planungen eingebunden werden.

Auf sie müsse die Stadt aktiv zugehen, „damit es ein einheitliches Stimmungsbild gibt“, sagte Martin-Benedikt Schäfer, Fraktionsvorsitzender der CDU. Trotz des verbreiteten Eindrucks, dass Teile der Planungen bereits in Stein gemeißelt seien, lasse man sich „nicht davon abhalten, Anträge zu stellen. Wir wollen Alternativen aufgezeigt bekommen!“

Harsche Kritik kam aus der Grünen-Fraktion: Reinhard Klapproth bezeichnete den Antrag als „Blamage“ für den Ortsbeirat. Der Standort der Haltestelle sei durch die Machbarkeitsstudie vorgegeben. Um ihren Unmut darüber in der Stadtverordnetenversammlung zu äußern, fehle es der Ortsbeiratskoalition aus CDU, SPD und FDP an „Mut und Zusammenhalt“.

Parteikollegin Sophie Gneisenau-Kempfert geißelte Teile der Vorlage als „Nicht-Antrag“: Hinsichtlich der Verkehrsführung solle nach Wunsch der Antragstellenden „alles so bleiben, wie es ist“. Dies sei allerdings „keine Alternative“. Sie verwies auf die Informationsveranstaltung und eine Ausstellung der Stadt vor einigen Wochen, bei der Bürger:innen ihre Ideen zur Umgestaltung hatten äußern können.

Die Umsetzung dieser Formate wurde in der Sitzung von mehreren Seiten wiederum scharf kritisiert: „Die Infoveranstaltung war überfüllt; die Vorschläge wurden nicht besprochen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Jan Binger. Lino Munaretto (FDP) bezeichnete den Ablauf der Veranstaltung als „unbefriedigend“; Martin-Benedikt Schäfer ergänzte, dass der Magistrat beweisen müsse, dass die Beteiligungsformate keine „Show-Veranstaltungen“ gewesen seien.

In der Bürger:innenfragestunde hatte eine Anwohnerin zuvor bemängelt, dass es am Informationsabend in der Freiherr-vom-Stein-Schule schwierig gewesen sei, detaillierte Vorschläge einzubringen. Die Seniorenbeauftragte Margit Grohmann sprach von einer „pro-Forma-Veranstaltung“, die Stadt hätte ältere Menschen nicht im Blick gehabt. Bürgerinnen und Bürgern müsse es ermöglicht werden, auch weiterhin Korrekturvorschläge an den Planungen einzubringen.

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