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Auf der Schweizer Straße in Sachsenhausen ist bald wieder verkaufsoffener Sonntag.

Seltene Einkaufsgelegenheit

Kleines Sonntagsshopping beim Schweizer Straßenfest in Sachsenhausen

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Zu dem Fest dürfen einige wenige Geschäfte öffnen. Es befeuert allerdings auch den Grundsatzstreit um verkaufsoffene Sonntage.

Dieses Jahr wird es in Frankfurt aller Voraussicht nach nur einen statt vier rechtlich möglicher verkaufsoffener Sonntage geben. Lediglich zum Schweizer Straßenfest in Sachsenhausen hat die Stadt eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen. 

Sie ermöglicht es Geschäften, die zwischen Textorstraße und Gartenstraße auf der Schweizer Straße sind und Läden an kleinen Abschnitten der Schneckenhofstraße, der Oppenheimer Landstraße und der Diesterwegstraße, am Sonntag, 16. Juni, ausnahmsweise von 13 bis 19 Uhr zu öffnen.

Angst vor kurzfristigen Verboten

Großflächige oder gar stadtweite verkaufsoffene Sonntage, wie es sie bis 2016 etwa zu Messen wie der Internationalen Automobil-Ausstellung oder zum Museumsuferfest gab, wird es dieses Jahr, wie Andrea Brandl, Büroleiterin von Wirtschaftsdezernent Markus Frank (CDU) bestätigte, wie schon in den beiden Vorjahren nicht geben. 

Darauf hätten sich Einzelhändler, Vertreter der Industrie- und Handelskammer und der Stadt bereits Ende 2018 verständigt. Die Händler halten das Risiko für zu hoch, dass die Veranstaltungen beklagt und kurzfristig verboten werden. 2017 hatte der Hessische Verwaltungsgerichtshof alle drei von der Stadt genehmigten verkaufsoffenen Sonntage untersagt. Schon vergangenes Jahr hatte der Handel daher keine Ladenöffnungen am Sonntag mehr geplant.

„Persiflage auf einen verkaufsoffenen Sonntag"

Joachim Stoll, der Vize-Präsident des Handelsverbands Hessen-Süd, hält einen so räumlich begrenzten verkaufsoffenen Sonntag, wie es ihn jetzt in Sachsenhausen geben soll, nicht für sinnvoll. Er spricht gar von einer „Persiflage auf einen verkaufsoffenen Sonntag in Frankfurt“.

Für ehrlicher halte er es, es zu lassen und der Landespolitik klarzumachen, dass man endlich eine gesetzliche Lösung brauche, die einer Großstadt wie Frankfurt würdig sei. Das Land müsse ermöglichen, dass vier verkaufsoffene Sonntage rechtssicher ausgerichtet werden können.

Verdi prüft rechtliches Vorgehen

Karin Zennig von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sagte auf Anfrage, man werde prüfen, ob es möglich ist, gegen die geplante Sonntagsöffnung rechtlich vorzugehen. Mit der katholischen Arbeitnehmerbewegung hat Verdi als „Allianz für den freien Sonntag“ erfolgreich gegen mehrere Sonntagsöffnungen geklagt.

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