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Porträtfotos FR, Arnds Abschied, aufgenommen am Freitag (03.05.2019) in Frankfurt am Main. Foto: Salome Roessler
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Porträtfotos FR, Arnds Abschied, aufgenommen am Freitag (03.05.2019) in Frankfurt am Main.

Kommentar

Rückenwind für Reformen

  • Jutta Rippegather
    VonJutta Rippegather
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Geht es nach der Kommission, bringt der Abschlussbericht zur hessischen Polizei den Rückenwind für eine Erneuerung eines überalterten hierarchischen Apparats, der ein Eigenleben entwickelt hat. Der Kommentar.

Es ist widerlich. Eine Gruppe von Polizisten verhöhnt die Opfer des Holocaust, verbreitet Hass auf Frauen und Flüchtlinge, sogar auf Behinderte. Und die Kollegenschaft in der WhatsApp-Gruppe kommentiert das mit lachenden Smileys. Kein Mitglied der Chatgruppe protestiert, keiner distanziert sich von dem, was die anderen lustig finden und was bei demokratisch denkenden Menschen Ekel und Scham hervorruft. Wie kann es so weit kommen?

Die rechten Umtriebe bei der hessischen Polizei treffen das Herz der Demokratie und damit uns alle. Sie beschmutzen einen ganzen Berufsstand, auf den sich Menschen in Not blind verlassen können müssen. Gerade von Angehörigen der Sicherheitsbehörden ist zu erwarten, dass sie in ihrem Verhalten vorbildlich sind. Dass sie jedem helfen – ungeachtet des Geschlechts, der Hautfarbe, der Religion. Die meisten kommen ihrem Auftrag auch nach. Doch es häufen sich Vorfälle, bei denen dies nicht der Fall ist.

Als alle Beschwichtigungen nicht mehr reichten, setzte Hessens Innenminister Peter Beuth eine Expertenkommission ein. Deren Bericht lässt den CDU-Politiker nicht gut aussehen. Was er als „Richtschnur“ versteht, ist eine klare To-do-Liste, die sein Ministerium schnellstmöglich abzuarbeiten hat. Selbstverständlich müssen die Reformerinnen und Reformer die Leute auf den Revieren dabei mitnehmen. Doch sie stehen längst mit dem Rücken an der Wand. Das ramponierte Image der Polizei schwächt ihre Autorität. Und die guten Nachwuchskräfte suchen sich lieber eine andere Ausbildungsstelle. Wer sieht schon in einer so dubiosen Truppe eine berufliche Zukunft?

Geht es nach der Kommission, bringt der Abschlussbericht den Rückenwind für eine Erneuerung eines überalterten hierarchischen Apparats, der ein Eigenleben entwickelt hat. Eine Institution, die stehengeblieben ist. Die nach den Vorstellungen Beuths erst jetzt etwas entwickeln soll, was in der freien Wirtschaft schon Jahrzehnte etabliert ist: eine offene Fehlerkultur.

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