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Rudy Giuliani, Anwalt von Donald Trump, verbreitet Verschwörungstheorien - auch über Frankfurt. (Archivfoto)
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Rudy Giuliani, Anwalt von Donald Trump, verbreitet Verschwörungstheorien - auch über Frankfurt. (Archivfoto)

Trump-Anwalt

„Aussage gehört ins Reich der Verschwörungstheorien“: Experte aus Frankfurt über Rudy Giuliani

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Stadtrat Jan Schneider (CDU) spricht im Interview über die Kommunalwahl 2021 und die Briefwahl. Außerdem erklärt er, was Verschwörungstheorien von Rudy Giuliani aus den USA mit Frankfurt zu tun haben.

  • In den USA äußert Rudy Giuliani, Anwalt von US-Präsident Donald Trump, Verschwörungstheorien mit Bezug zu Frankfurt.
  • Stadtrat Jan Schneider (CDU) geht bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen von einem Anstieg der Briefwahl aus.
  • Auf unserer Themenseite zur Kommunalwahl 2021 finden Sie weitere Informationen.

Frankfurt - Glaubt man Rudy Giuliani, dem Anwalt des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump, dann lässt sich Trumps Niederlage nur durch massiven Wahlbetrug erklären. Und gesteuert wurde die Verschwörung gegen den Amtsinhaber von Frankfurt aus, wie Giuliani in einem TV-Interview erklärte. Ein Fall für Jan Schneider (CDU), der als Dezernent sowohl für die digitale Infrastruktur als auch für die korrekte Durchführung von Wahlen zuständig ist und sich derzeit um die Kommunalwahl 2021 kümmert.

Hessen Kommunalwahl 2021 und US-Wahl 2020: Was die Briefwahl in den USA mit Frankfurt zu tun hat

Herr Schneider, wie viele Stimmen hat Joe Biden denn nun aus Frankfurt bekommen?

Ich bin wirklich beeindruckt. Der IT-Standort Frankfurt hat offenbar einen Ruf wie Donnerhall, wenn man uns zutraut, dass hiesige Server die US-Wahl entscheiden können. Aber im Ernst: Giulianis Aussage gehört natürlich ins Reich der Verschwörungstheorien. Ich habe auch keine Ahnung, wie er darauf kommt. Vielleicht hat er gelesen, dass in Frankfurt der größte Internetknoten der Welt steht, und strickt sich irgendetwas Verrücktes daraus zusammen.

Auf manchen Internetseiten heißt es, die US Army habe eine Razzia auf Servern in Frankfurt durchgeführt.

Um Gottes Willen, was soll ich dazu sagen? Davon habe ich noch nie gehört. Es überrascht mich wirklich, was manche Menschen einfach mal behaupten. Das ist doch nur noch lächerlich.

Frankfurter Stadrat Schneider zur Kommunalwahl 2021: „Trend zur Briefwahl hat zugenommen“

Der Frankfurter Stadtrat und Baudezernent Jan Schneider (CDU).

Dann reden wir über ernsthafte Themen. Sie bereiten derzeit die Kommunalwahl am 14. März vor. Rechnen Sie dabei mit einem Rekord bei der Briefwahl?

Ja, davon ist auszugehen. Der Trend zur Briefwahl hatte zuletzt ohnehin stark zugenommen, was ich durchaus kritisch gesehen habe. Ich habe darauf hingewiesen, dass man eigentlich im Wahllokal wählen soll und die Briefwahl als eine Ausnahme gedacht ist, für die es Gründe geben muss. Aber diese Gründe gibt es ja in einer Pandemie. Es ist durchaus legitim zu sagen: Ich mache Briefwahl, weil mir das Infektionsrisiko zu groß ist. Das hilft uns ja auch in den Wahllokalen. Je weniger dort los ist, desto geringer ist das Risiko für unsere Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Deshalb werden wir vor dem 14. März noch mehrfach auf die Möglichkeit der Briefwahl hinweisen.

Zur Person

Jan Schneider gehört dem Frankfurter Magistrat seit 2013 an. Zuständig ist der 39 Jahre alte CDU-Politiker unter anderem für die Themen Bauen, Bürgerservice (Wahlen) und digitale Infrastruktur.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Durch Corona steigt das Briefwahl-Interesse in Frankfurt

Ist es in der Pandemie schwierig, Menschen zu finden, die in den Wahllokalen helfen wollen?

Wir sind auf der Suche und werden am Ende genügend Wahlhelferinnen und Wahlhelfer haben. Aber natürlich ist Corona ein Thema. Gerade die älteren und erfahrenen unter den Helferinnen und Helfern fragen sich, ob sie am 14. März wirklich ins Wahllokal gehen sollen. Aber wir arbeiten an Hygienekonzepten, um das Risiko zu minimieren. Und wir brauchen ja gerade für die Auszählung viel Personal. Insgesamt rechnen wir mit einem Bedarf von 6500 Personen.

Wie lange wird die Auszählung diesmal dauern?

Länger als sonst, aber das liegt nicht an der Briefwahl. Für die Stimmen, die per Post kommen, gilt dasselbe wie für die Zettel, die im Wahllokal ausgefüllt werden: Zuerst werden die Stimmzettel gezählt, auf denen nur ein Listenkreuz gemacht wurde. Erst ab Montag zählen wir dann die sogenannten veränderten Zettel, auf denen also einzelne Kandidatinnen und Kandidaten gewählt oder gestrichen wurden. Der Anteil dieses Kumulierens und Panaschierens nimmt zum einen zu. Zum anderen können wir die Stimmen unter Pandemiebedingungen nicht so schnell auszählen.

Bei der Kommunalwahl 2016 haben Sie das Endergebnis in der Mitte der Woche nach der Wahl präsentiert.

Das wird diesmal möglicherweise nicht klappen. Wir werden aber auf alle Fälle bis zum 24. März fertig sein. Dann tagt der Wahlausschuss. (Georg Leppert)

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