Römerbriefe: Nichts zu sagen
Sie dachten, Ihre Regierung sagt Ihnen bald, wann das letzte Jahr in der Kinderkrippe kostenlos wird? Falsch gedacht. Die FR-Kolumne aus dem Frankfurter Rathaus.
Leppert: Heute werde ich etwas verkünden, was von großer Bedeutung ist. Über Seckbach, über ganz Frankfurt hinaus.
Busch: Ui, was denn?
Leppert: Ich werde mitteilen, was ich meinen Kindern am Samstagabend koche.
Busch: Wie spannend. Lass mich raten: Es gibt Schnitzel?
Wir müssen fair bleiben, liebe Freundinnen und Freunde der Kommunalpolitik. Bastian Bergerhoff (Grüne), der Frankfurter Kämmerer, hat vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nicht behauptet, dass er an dem Abend etwas zum kostenlosen letzten Krippenjahr sagen wird. Es hatten nur alle erwartet. Wir von der Presse. Aber vor allem Eltern, die von ihrer Stadtregierung gerne endlich, endlich mal wissen würden, ob sie im nächsten Sommer genug Geld für Mallorca haben, oder ob es bei der Reise zum Edersee bleibt. Und da es dabei ja offenbar um Finanzen geht (was unsere Politiker:innen eigentlich schon hätten wissen können, als sie den Koalitionsvertrag aufstellten), wäre es Bergerhoffs Job gewesen, dazu etwas zu sagen. In seinem Ausschuss. Tatsächlich sagte Bergerhoff aber nur, er könne noch keine Vorhersagen zu den Steuereinnahmen treffen. Na dann.
Womöglich werden derartige Statements im Magistrat bald Usus. Sie sind kurz und gehen haarscharf vorbei am Kern der Frage (Warum steht etwas mit Datum im Koalitionsvertrag, wenn offenbar niemand wusste, wie man es bezahlen soll?). Andere Dezernent:innen könnten sich ein Beispiel an Bergerhoff nehmen.
Sicherheitsausschuss, Frage der CDU-Fraktion; „Frau Rinn, seit Monaten fordern wir eine Waffenverbotszone im Bahnhofsviertel. Wann sagen Sie endlich, ob sie eingeführt wird?“
Ordnungsdezernentin Annette Rinn (FDP): „Gemach, liebe Union. Wir wissen doch noch nicht einmal, ob im Sommer Pistolen, Messer oder doch wieder das Pfefferspray im Trend liegt. Bevor wir diese Erkenntnisse nicht haben, ist eine Bewertung zu früh.
Digitalisierungsausschuss, Frage der Fraktion „Die Fraktion“: „Frau O’Sullivan, wann beginnt endlich die groß angekündigte Digitalisierungsoffensive in der Stadtverwaltung?“
Dezernentin Eileen O’Sullivan (Volt): „Können Sie mir bitte nochmal das Fax mit Ihren konkreten Fragen schicken? Das ist in meiner Handmappe verlorengegangen, fürchte ich.“
Ausschuss für Bildung und Schulbau, Frage der Linken-Fraktion: „Frau Weber, es müssen nach Schulentwicklungsplan 28 Schulen in Frankfurt gegründet werden. Wann wird denn nun die nächste Schule eröffnen?“
Bau- und Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD): „Ich habe während meiner Amtszeit schon sehr viele Schulen eröffnet. Sehr viele. Zuletzt das Gymnasium Süd. Das war in diesem Schuljahr. Das Gymnasium ist sehr gut angenommen worden. Noch nie zuvor hat eine Schule, die es noch nicht gibt, so viele Erstwünsche gehabt. Das ist wirklich ein ganz, ganz toller Erfolg.“
Sandra Busch und Georg Leppert gehören zum Römer-Team der FR, das
aus dem Frankfurter Rathaus berichtet. Frühere Römerbriefe gibt es unter www.fr.de/roemerbriefe.