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Römerbriefe: Kurze Frage, kurze Antwort

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Von: Sandra Busch, Georg Leppert

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Peter Feldmann hat einiges zu sagen.
Peter Feldmann hat einiges zu sagen. © peter-juelich.com

In dieser Phase der Pandemie sollte es im Stadtparlament schnell gehen. Die FR-Kolumne aus dem Frankfurter Rathaus.

Busch: Und du würdest bei einer Inzidenz von über 1000 zur Eintracht gehen, wenn du dürftest?

Leppert: Wir gehen nächste Woche auch bei einer Inzidenz von dann vielleicht schon 2000 ins Stadtparlament.

Busch: Schon, aber unsere Politikerinnen und Politiker versprechen immer, dass sie die Sitzung kurz halten werden.

Leppert: Nur etwa dreimal so lange wie ein Fußballspiel, das übrigens im Freien stattfindet.

Keine Sorge, liebe Freundinnen und Freunde der Kommunalpolitik. Es folgen jetzt keine „Römerbriefe“ über den Sinn und Unsinn von Corona-Maßnahmen. Es ist doch klar: Das Stadtparlament ist wichtig für die Demokratie, da muss es die Möglichkeit geben, auch in der Pandemie für Sitzungen zusammenzukommen. Aber vielleicht können unsere Politikerinnen und Politiker ja wirklich mal etwas zügiger tagen. Das versprechen sie zwar immer, aber dann hocken sie doch bis zur Geisterstunde zusammen.

Wir glauben ja: Ob eine Sitzung kurz oder lange dauert, entscheidet sich schon in der Fragestunde. Für diesen Tagesordnungspunkt sollte Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Gölbasi (Grüne) strengere Regeln befehligen, äh… zur Diskussion stellen. Unsere Idee: Der Magistrat darf als Antwort jeweils nur einen Satz sagen. Das reicht völlig. Wir werfen schon einmal einen Blick voraus.

Frage von Nico Wehnemann (Die Fraktion): „Den Weihnachtsmarkt trotz Corona durchzuziehen, war unfassbar verantwortungslos, eine Katastrophe war das, eine Schande für Frankfurt. Sieht das der zuständige Dezernent mittlerweile auch so?“

Antwort von Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne): „Nö.“

Frage von Tilo Schwichtenberg (Gartenpartei): „Wie viele Bäume will der Magistrat eigentlich noch umbringen?“

Antwort von Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne): „Sind Sie eigentlich geimpft oder genesen?“

Frage von Ursula Busch (SPD): „Wie wird Frankfurt – unter Führung des sozialdemokratischen Oberbürgermeisters – nach der Krise wieder so großartig werden wie zuvor?“

Antwort von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD): „Wir Frankfurterinnen und Frankfurter waren schon immer weltoffen und liberal, unsere Geschichte zeigt, dass diese Stadt auch in Zeiten großer Not niemanden ausgrenzt, dass sie mit einem Zusammenhalt, der kennzeichnend für unsere Stadtgesellschaft ist, auch im internationalen Vergleich punkten kann ( es folgen 15 Minuten Monolog ), womit ein wirtschaftliches Aufblühen erreicht wird, und ich kann noch viel länger reden, denn das ist alles ein Satz, schließlich habe ich in der Schule aufgepasst, als es um Kommaregeln ging…“

Frage von Nils Kößler (CDU): „Wieso scheitert die neue Regierung mit ihrer Digitalisierungsstrategie so furchtbar?“

Digitaldezernentin Eileen O’Sullivan (Volt): „Sorry, bin nicht vorbereitet – habe die Frage vorher nicht bekommen, unser Fax ist defekt.“

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