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Römerbriefe: Das bisschen Haushalt

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Von: Sandra Busch, Georg Leppert

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Da Krieg in der Ukraine herrscht, wollten die Stadtverordneten nicht über den Haushalt beraten.
Da Krieg in der Ukraine herrscht, wollten die Stadtverordneten nicht über den Haushalt beraten. © ROLF OESER

Die Stadtverordneten wollten zuletzt nicht über den Etat reden. Das verstehen wir. Große Überraschungen hätte es eh nicht gegeben. Die FR-Kolumne aus dem Frankfurter Römer.

Busch: Zumindest hatten wir am Donnerstag früh Feierabend.

Leppert: Tja, wäre auch komisch gewesen, an dem Abend über den Haushalt zu reden.

Busch: Stimmt. Aber irgendwann werden die Stadtverordneten darüber beraten müssen.

Leppert: Ob das spannend wird? Bin mir nicht sicher.

Das sind schwere Zeiten, liebe Freundinnen und Freunde der Kommunalpolitik. Es herrscht Krieg in Europa. Das haben unsere Politiker:innen in gleich zwei Resolutionen bei der Plenarsitzung am Donnerstag richtig festgestellt und diesen Krieg verurteilt. Das war richtig und wichtig. Danach wollten die meisten dann nicht mehr über den Haushalt beraten.

Das kann man schon verstehen. Uns fällt es ja auch schwer, an dieser Stelle „business as usual“ zu machen. Was würden wir in anderen Zeiten alles schreiben, über das Foto, mit dem Staatssekretär und Ex-Bürgermeister Uwe Becker (CDU) auf Facebook für die Wiedereinführung der Wehrpflicht wirbt. Er in der Blüte seiner Jugend. In der feschen Ausgehuniform der Bundeswehr, die man nur bei der Vereidigung und beim Kneipenabend mit der Jungen Union trägt. Soll Becker mit diesem Bild in den OB-Wahlkampf 2024 ziehen? Oder doch besser mit dem Foto, das ihn an der Fassade eines Hochhauses zeigt, nur gesichert von einem Bindfaden? Geschenkt.

Wir verstehen die Stadtverordneten schon. Wobei die CDU ja gerne zumindest die Haushaltsdebatte geführt hätte. Aber hey, was hat die CDU jetzt verpasst? Unser Rückblick auf eine nicht gehaltene Haushaltsdebatte…

Kämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne): „Und so komme ich zum Schluss: Die Zeiten sind hart, aber Frankfurt ist stark und handlungsfähig!“

Yannik Schwander (CDU): „Buh, den Satz haben Sie vom Uwe Becker geklaut.“

Nils Kößler (CDU): „Ruhe, Yannik, jetzt kommt meine Rede. Also: Die linke Römer-Koalition baut Luftschlösser, die nicht zu bezahlen sind. Sie…“

Schwander: „Äh, Nils, das ist die Rede, die du gehalten hast, als der Koalitionsvertrag unterzeichnet wurde. Im Haushalt geht es doch vor allem um die Zeit nach Corona…“

Jutta Ditfurth (Ökolinx): „Corona ist noch sehr lange nicht vorbei. Der renommierte Wissenschaftler Eric Feigl-Ding hat auf Twitter geschrieben…“

Nico Wehnemann (Die Partei): „Der Weihnachtsmarkt war ein tödlicher Fehler. Und die Pommes haben übel geschmeckt.“

Bergerhoff: „Leute, ihr schweift total ab, jedes Dezernat wird Einsparungen tätigen müssen…“

Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD): „Das eine mehr, das andere weniger. Nicht wahr, Basti…“

Tilo Schwichtenberg (Gartenpartei): „Sorry, musste mich noch testen lassen. Meine Rede ist 60 Seiten lang. Kann ich die irgendwie aufteilen?“

Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Gölbasi (Grüne): „Rüge, Ausschluss, Ordnungsruf, die Sitzung ist beendet, ich rüge alle, keiner geht mehr ans Mikro, das gibt sonst einen Ausschluss für die nächsten sechs Sitzungen…“

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