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Riederwaldtunnel: Befremden über Vorstoß der Frankfurter Grünen

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Von: Georg Leppert

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Gegen den Bau des Riederwaldtunnels gibt es regelmäßig Proteste – zuletzt am Samstag.
Gegen den Bau des Riederwaldtunnels gibt es regelmäßig Proteste – zuletzt am Samstag. © Rolf Oeser

In der Koalitionsrunde kritisieren SPD, FDP und Volt den Ruf der Grünen nach einem Moratorium für den Riederwaldtunnel.

Auch eine knappe Woche nach der Forderung der Grünen nach einem Moratorium für den Riederwaldtunnel belastet das Thema die Koalition im Römer. FDP-Fraktionschef Yanki Pürsün reagierte am Montag mit Unverständnis auf ein FR-Interview der Grünen-Kreissprecherin Julia Frank. Frank hatte in dem am Samstag erschienenen Text erklärt, dass der Bau des Riederwaldtunnels zwar im Koalitionsvertrag vereinbart worden sei, aber „seitdem hat sich viel verändert“, so dass eine Neubewertung des Verkehrsprojekts notwendig sei. Unter anderem nannte Frank das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das den Klimaschutz in den Rang eines Grundrechts erhoben habe.

„Wenn ich neue Erkenntnisse über ein Projekt habe, dann teile ich die doch erst einmal mit meinen Koalitionspartnern“, sagte Pürsün auf Anfrage der FR. Der Vorstoß der Grünen habe ihn völlig überrascht. Vom offenen Brief seines Koalitionspartners habe er erst am Donnerstag aus der Presse erfahren.

Der Kreisverband und die Römer-Fraktion der Grünen hatten den Brief am Mittwoch an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und an die Fraktionen der Ampel-Koalition im Bund verschickt. Darin bitten sie darum, sich das Projekt „noch einmal genauer anzusehen und noch einmal zu überdenken“. Unter anderem verweisen die Grünen auf geschützte Tierarten im Fechenheimer Wald und die Verschärfung der Klimakrise.

Klare Worte im Römer

Auch in der Koalitionsrunde im Römer, an der Vertreter:innen aus Grünen, SPD, FDP und Volt teilnehmen, war der offene Brief am Montag Thema. Aus dem vertraulichen Treffen war zu hören, dass es teils scharfe Kritik am Vorgehen der Grünen gegeben habe. Die Partei wolle sich auf Kosten der Koalitionspartner profilieren, hieß es vonseiten eines Teilnehmers. Andere wählten nach FR-Informationen weniger scharfe Worte. Einig zeigten sich SPD, FDP und Volt allerdings in einem Punkt: Das Vorgehen der Grünen wäre nicht in Ordnung.

Die Abgesandten der Grünen nahmen die Kritik weitgehend an. Sie machten aber auch deutlich, dass sie inhaltlich zum offenen Brief stehen und eine Neubewertung des Projekts Riederwaldtunnel für erforderlich halten.

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