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Den Theaterneubau am Willy-Brandt-Platz (Bild) stellt sich die Initiative so ähnlich wie das historistische Schauspielhaus von 1902 vor.
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Den Theaterneubau am Willy-Brandt-Platz (Bild) stellt sich die Initiative so ähnlich wie das historistische Schauspielhaus von 1902 vor.

Kultur

Bürgerbegehren wird „sorgfältig“ geprüft

  • Florian Leclerc
    vonFlorian Leclerc
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Die Aktionsgemeinschaft, die eine Rekonstruktion des alten Schauspielhauses will, übt Druck auf die Stadt aus. Doch die Prüfung dauert an.

Die Aktionsgemeinschaft Schauspielhaus, die rund 24 000 Unterschriften für eine Rekonstruktion des wilheminischen Schauspielhauses von 1902 gesammelt hat, drängt auf eine baldige Entscheidung über einen möglichen Bürgerentscheid. „Wo ist die Akte?“, fragt Tobias Rüger, Sprecher der Aktionsgemeinschaft, und wirft der Politik „Verschleppung“ vor.

„Ein politisch konditioniertes Hinauszögern ist eindeutig rechtswidrig“, teilt er mit. Seine Initiative wolle Beschwerde beim hessischen Innenministerium, der kommunalen Aufsicht, einreichen.

Die Stadt Frankfurt weist den Vorwurf der Verschleppung zurück. Wie Günter Murr, der Sprecher des Dezernats für Bau und Immobilien sagt, sind mehrere Ämter in die Prüfung des kassatorischen Bürgerbegehrens einbezogen. Kassatorisch heißt, dass ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Januar für eine Neubaulösung und gegen eine Rekonstruktion kassiert, also aufgehoben werden soll.

Die Stadtkämmerei, die Stabsstelle Städtische Bühnen und das Rechtsamt seien einbezogen, weil eine rechtliche, eine fachliche und eine finanzielle Prüfung nötig seien, sagt Murr. „Die Stadt macht das mit der gebührenden Sorgfalt.“ Federführend sei das Dezernat Bau und Immobilien. Wie lange die Prüfung dauern wird, konnte er nicht sagen. Nach Abschluss der Prüfung werde der Magistrat eine Vorlage über die Zulässigkeit beschließen.

Die Initiative Schauspielhaus will, dass über die Zulässigkeit schon bis zum 10. Dezember entschieden ist. An diesem Tag tritt die Stadtverordnetenversammlung zusammen. Der Wunsch der Initiative ist, dass zur Kommunalwahl am 14. März nicht nur über das neue Stadtparlament, sondern auch über die Rekonstruktion des Schauspielhauses abgestimmt werden soll.

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