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Am 14. März wird in Hessen gewählt.
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Am 14. März wird in Hessen gewählt.

Kommunalwahl

Reine Briefwahl wäre in Frankfurt möglich

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Stadtrat Jan Schneider verspricht eine sichere Kommunalwahl. Bei der Stimmabgabe herrscht Maskenpflicht. Jutta Ditfurth bleibt skeptisch.

Sollte die Zahl der Corona-Infektionen durch Mutationen in den kommenden Wochen explodieren, könnte die Stadt Frankfurt die Kommunalwahl auch als reine Briefwahl abhalten. Darauf hat Wahldezernent Jan Schneider (CDU) am Donnerstagabend in der Plenarsitzung der Stadtverordneten hingewiesen. Schneider betonte aber, ein solches Vorgehen sei derzeit nicht geplant. Den Beschluss dazu könne auch nicht die Stadt Frankfurt alleine treffe. Zuständig dafür sei der Landeswahlleiter.

Zuvor hatte Schneider die Vorkehrungen für eine möglichst sichere Wahl vorgestellt. Jutta Ditfurth (Ökolinx) konnte er damit nicht überzeugen. Sie verwies darauf, dass die Zahl der Infektionen zwar rückläufig sei, es aber immer mehr Fälle von Mutationen gebe. „Die Mutationen sind in Frankfurt angekommen“, sagte Ditfurth.

Sofern es zu keiner Explosion der Zahlen kommt, „wird die Wahl wie geplant stattfinden“, sagte Schneider. Die Rechtslage und die Ansage des Landeswahlleiters seien eindeutig. Die Pandemie mache aber eine Reihe von Vorsichtsmaßnahmen erforderlich. So würden die Wahlhelferinnen und -helfer ausschließlich digital geschult. In den Wahllokalen sollen Markierungen auf dem Boden dabei helfen, die Abstandsregeln zu beachten. Grundsätzlich gelte die Maskenpflicht. Nur Wählerinnen und Wähler, die ein Attest vorlegen können, wonach sie keine Masken tragen können, dürften auch ohne Schutz im Gesicht ihre Stimme abgeben. Dafür würden die Wahlhelfer:innen mit hochwertigen medizinischen Masken ausgestattet. Da der Anteil von Menschen, die per Briefwahl abstimmen, laut Schneider voraussichtlich deutlich größer wird, wird die Fläche zur Auszählung in den Messehallen verdoppelt.

Dennoch müsse mehr getan werden, um die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu schützen, forderte die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch. Sie schlug unter anderem vor, bei der Auszählung feste Teams zu bilden, die in unveränderter Konstellation zusammenarbeiten. Die Auszählung nach der Kommunalwahl wird mehrere Tage dauern, eine Vielzahl von städtischen Beschäftigten wird eingesetzt. Hintergrund ist die Möglichkeit zu kumulieren und zu panaschieren, wodurch bis zu 93 einzelne Stimme vergeben werden können.

Doch nicht nur die Corona-Pandemie erfordert Anstrengungen bei der Vorbereitung der Wahl, wie Mathias Mund (BFF) betonte. Er verwies auf die FR-Berichterstattung zur Software, die auch bei der Kommunalwahl in Hessen eingesetzt wird. Dass Fachleute Schwachstellen in dem System ausgemacht haben, besorge ihn sehr.

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