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In Frankfurt ereignet sich ein Fall von Racial Profiling
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Von der Polizei kontrolliert: Navid Wali am Ort des Geschehens in Frankfurt

Rassismus bei der Polizei

Racial Profiling in Frankfurt: Ein Betroffener erzählt - „Du entwickelst Überlebensstrategien“

  • Stefan Simon
    vonStefan Simon
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Navid Wali aus Frankfurt erlebt im Juli 2020 eine Polizeikontrolle mit verheerenden Folgen. Die Polizei äußert sich zu den Vorwürfen nicht.

Navid Wali atmet tief ein und wieder aus. „Bleib ruhig“, redet er auf sich ein. Sein Herz rast, er verschränkt seine Arme, als der Polizist nah vor ihm steht und ihm tief in die Augen blickt. Der Beamte hält seine Hand an der Waffe und ruft per Walkie-Talkie nach Verstärkung. Wali wollte nach dem Training nach Hause, fuhr in eine Einbahnstraße, um eine Abkürzung zu nehmen. Nun steckt er mitten in einer Verkehrskontrolle und der Polizist vor ihm verdächtigt ihn, Drogen konsumiert zu haben und im Besitz von Rauschmitteln zu sein.

Nach Angaben der Polizei hat Wali dabei „einen nervösen und zittrigen Eindruck“ hinterlassen. „Er schwitzte stark. Die Augen waren stark gerötet, die Pupillen zeigten keine Reaktion auf Lichteinfall.“ Die Beamten werden an diesem späten Juliabend gegen 23.30 Uhr keine Drogen in Walis Auto finden, dennoch nehmen sie ihn mit auf das Polizeirevier, entnehmen Blutproben und setzen ihn auf der Wache nach Walis Empfinden psychisch unter Druck. Seine Daten landen in der polizeilichen Datenbank, wochenlang wird er für einen Teilbereich seiner Arbeit gesperrt. Das Verfahren gegen ihn wird später eingestellt.

Frankfurt: Racial Profiling - diskriminierende Erfahrung für das Opfer

Wali fühlte sich diskriminiert. Bis heute leide er unter den psychischen Folgen des Abends, erzählt der 30-Jährige im Gespräch mit der FR. Immer dann, wenn er mit seinem Auto unterwegs ist und ein Polizeiauto sieht, fange sein Herz an zu rasen. Wali ist ein stämmiger Typ. Er trägt einen Bart und kurze schwarze Haare. Er ist ein Kind von Einwanderern. Seine Eltern flüchteten aus Afghanistan nach Deutschland. Wali wird auf der Flucht in Tadschikistan geboren. Offiziell darf die Polizei nicht anlasslos Menschen nach ihrem Aussehen oder ihrer ethnischen Herkunft kontrollieren. Von Rassismus Betroffene berichten trotzdem immer wieder von Fällen, in denen sie von der Polizei kontrolliert, festgehalten und kriminalisiert worden seien.

Ohne Anlass war die Kontrolle gegen Wali nicht. Das weiß er auch. Doch hätte die Polizei ähnlich reagiert, wenn Wali weiß wäre und Thomas hieße? Wali lacht darüber. Er hat schon viele Polizeikontrollen erlebt. Er ist in Frankfurt aufgewachsen, seit 2010 wohnt er im Stadtteil Sossenheim. „Im sozialen Brennpunkt“, wie er sagt. „Ich wurde regelmäßig von der Polizei kontrolliert. Da entwickelst du irgendwann Überlebensstrategien. Die Älteren sagten oft zu uns Jüngeren, dass wir die Atemtechnik der Navy Seals einsetzen sollten. Tief ein- und wieder ausatmen. Ruhig bleiben und den Polizisten keine Angriffsfläche bieten.“

Frankfurt: Racial Profiling beginnt schon in jungen Jahren

Von Racial Profiling sind rassifizierte Menschen betroffen, viele sind seit ihrer Geburt mit rassistischen Vorurteilen konfrontiert. Sie entwickeln deshalb „Antennen“ im Umgang mit Diskriminierung. Sie spüren Ungerechtigkeiten ihnen gegenüber schneller. Zu dem Schluss kommt ein Forschungsteam der Ruhr-Universität Bochum. Im November 2020 veröffentlichten die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler einen Zwischenbericht zu ihrem Forschungsprojekt „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen“. Für diesen befragte das Forschungsteam 3373 Personen, die polizeiliche Gewalt erlebt hatten.

Zurück zu Wali und der Kontrolle: Er hält seinen Fahrzeug- und Führerschein bereit. Der Polizist rüttelt an der Tür, Wali öffnet das Fenster. Der Beamte habe gesagt: „Wer so in eine Straße fährt, hat Drogen konsumiert.“ Wali versucht nach eigenen Angaben von Beginn an zu kooperieren, versucht den Polizeibeamten zu beruhigen. Er arbeitet in der Extremismusprävention und hat eine Zusatzausbildung als Antigewalt- und Kompetenztrainer. Er macht solche Übungen mit Jugendlichen im Gefängnis. Sie simulieren zum Beispiel Verkehrskontrollen. Das Ziel der Übung sei aufzuzeigen, dass die Polizei eigentlich nur ihre Arbeit mache.

Die Polizei denkt gleich an Drogen - Racial profiling in Frankfurt

Ein zweiter Streifenwagen hält. Ein Polizist steigt aus und rennt auf Wali zu. „Wann hast du das letzte Mal Drogen konsumiert?“, habe er gefragt. Ein anderer habe gesagt: „Muslim und Sportler, ne’?“. Sie durchsuchen sein Auto. Sie finden keine Drogen, doch ein Beamter habe gemeint, es rieche doch nach Marihuana. Im Polizeibericht ist von alldem nichts zu lesen.

Definitionen

Von Racial Profiling spricht man, wenn die Polizei Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale kontrolliert, ohne dass es einen konkreten Anlass gibt. Es ist auch dann Racial Profiling, wenn das Aussehen einer von mehreren Anhaltspunkten für die Kontrolle ist.

Auf internationaler Ebene verbieten die Menschenrechtsabkommen der UN und des Europarats Racial Profiling. Auf nationaler Ebene verstoßen rassistische Polizeikontrollen gegen Artikel 3 des Grundgesetzes.

Zum Begriff Rassifizierung zählt ein ganzes Bündel an Assoziationen wie Aussehen und Kleidung, Sprachen, Gewohnheiten, Ernährung oder politische Aktivitäten.

Der Begriff People of Color (im Singular Person of Color) ist eine Selbstbezeichnung von Menschen, die Rassismus erfahren. stn

Nachdem Wali sich einen Koordinationstest und eine Urinprobe auf offener Straße verweigert, nehmen die Polizisten ihn mit auf die Wache des 13. Polizeireviers. Vielleicht hätte Wali das verhindern können, vielleicht war er zu naiv, doch als rassistisch empfundene Polizeikontrollen finden eben nicht in einem isolierten Raum statt, sie passieren auf offener Straße, es gibt Passantinnen und Passanten, die die Szene beobachten könnten. Wali wollte keine Urinprobe abgeben, weil er dies als demütigend empfand.

Frankfurt: Die Polizei bringt das Opfer zum Polizeirevier

Die Demütigung für den 30-Jährigen endete an diesem Abend nicht auf der Straße. Sie verlagerte sich in die Räume des Polizeireviers, wo er hinkam, nachdem er keine Urinprobe abgeben konnte. Er stimmte einer Blutentnahme zu, die von einer Ärztin in der Nacht, um 0.47 Uhr, durchgeführt wurde. So steht es in den Ermittlungsakten, die der FR vorliegen.

Das Prozedere für Wali dauerte seit der Verkehrskontrolle bis dato schon über eine Stunde. Wali erstellte dazu ein Gedächtnisprotokoll, auch was dann im Polizeigewahrsam passierte, lässt sich nur anhand des Protokolls rekonstruieren. In den Ermittlungsakten steht nichts darüber, was Wali bei der Ärztin und bei der anschließenden erkennungsdienstlichen Behandlung erlebte. Auch auf Nachfrage der FR äußert sich die Polizei nicht.

Die Ärztin hat auch schon einen Verdacht - Racial Profiling

Als Wali sich zur Ärztin ins Zimmer setzt, habe sie ihm kurz in die Augen geschaut und gesagt, „ich sehe jetzt schon, dass du mindestens Marihuana geraucht hast. Willst du das wirklich leugnen?“ Wali ist sprachlos. Sein Anwalt vermutet, dass die Ärztin ihn provozieren sollte. Sie fragt ihn ein weiteres Mal: „Sie wollen ernsthaft immer noch leugnen, dass Sie keine Drogen genommen haben? Sie wären der erste von 1000, bei denen ich mich täusche.“

Wali verlässt die Praxis und folgt einem Polizisten in einen Raum. Eine Beamtin sitzt unter einer Kamera, vor Wali steht ein junger Polizist. „Er war von Beginn an abwertend mir gegenüber“, erinnert er sich. Um Fingerabdrücke zu machen, greift der Polizist fest an Walis Arm und knickt die Hand nach innen. „Mir hat das in dem Moment nicht weh getan. Ich habe das mit mir machen lassen, mir dabei die anderen Beamten angeschaut, ob sie reagieren. Ich wusste, wenn ich irgendwie eine Reaktion zeige, dann ist es vorbei.“

Frankfurt: Die Herabwürdigung für den Betroffenen geht weiter

Dann fragt ihn der junge Polizist, warum er so viele Narben auf den Händen habe. Wali soll sich ausziehen, er weigert sich zunächst und blickt zur Polizistin, die auf ihn noch den normalsten Eindruck machte. Er sagt ihr, es sei entwürdigend. „Zieh dich aus. Ich muss sehen, ob du Narben und Tattoos hast“, sagt der junge Polizist. Wali zieht sein Oberteil aus und wird abgetastet.

Danach muss er sich für ein Foto an eine Wand stellen. „Die Polizisten fuchtelten zwanzig Minuten an der Spiegelreflexkamera herum und taten scheinbar so, als wüssten sie nicht, wie man sie an bekommt“, sagt er. Sein Anwalt vermutet, dass sie ihn bis zum letzten Moment triggern wollten. Dass ihm doch noch der Kragen platzt. Doch Wali bleibt ruhig.

Frankfurt: Der Betroffene von Racial Profiling will die Polizei verklagen

Die erkennungsdienstlichen Daten werden in der polizeilichen Datenbank erfasst. Wali darf mehrere Wochen nicht im Gefängnis arbeiten, da sein Arbeitgeber vom Land Hessen mitfinanziert wird und er durch das Meldesystem der Polizei im Justizbereich gesperrt wird. Wali will die Frankfurter Polizei verklagen und kontaktiert zwei befreundete Anwälte. Sie raten ihm ab, sagen, gegen die Polizei hätte er keine Chance. Einer der Anwälte habe unzählige solcher Fälle, die nie vor Gericht landeten.

Doch über die Beratungsstelle Response der Bildungsstätte Anne Frank findet er einen Anwalt, der am 26. Oktober eine Klage wegen der erkennungsdienstlichen Behandlung stellt. Die Polizei äußert sich gegenüber der FR wie folgt: „Nach Prüfung wurde festgestellt, dass die Situation – rückblickend betrachtet – keinen ausreichenden Anlass bot, den Kläger erkennungsdienstlich zu behandeln.“ Das Verfahren wurde am 9. März eingestellt.

Racial Profiling sei wie Folter, sagt Frankfurter Betroffener

Zwei Wochen nach der Polizeikontrolle sitzt Wali in seinem Auto. Seine Beine und sein Körper zittern. Die Verkehrskontrolle und die Erlebnisse im Polizeigewahrsam haben bei ihm Spuren hinterlassen. „Es war immer schwer, sich in sozial schwachen Gegenden von krimineller Energie fernzuhalten“, sagt er. Sein erster Job bei einer großen Fastfoodkette bringt ihm sechs Euro die Stunde ein. „Dann kommt einer rein, der verdient 100 Euro am Tag auf anderen Wegen. Und wenn du dein Leben lang darauf achtest, alles richtig zu machen, dich einbringst und dann trotzdem ständig kriminalisiert wirst, ist es einfach frustrierend.“

Der Abend der Kontrolle, als Walis Herz anfängt zu rasen, die Polizei sein Auto nach Drogen durchsucht und er sich vor den Polizisten entblößen muss: „Das war psychische Folter“, sagt er. Ähnliche Beschwerden gab es Ende letzten Jahres in Offenbach. Dort wurde der Polizei ebenfalls Racial Profiling vorgeworfen. (Stefan Simon)

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